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HH 21/3892 Winternotprogramm 2015/2016 – Tatsächlich ausreichend Platz für alle?
Im Vergleich zu den Vorjahren konnten 2015 deutlich mehr Haushalte in Wohnraum vermittelt werden. Im Dokumentationssystem der bezirklichen Fachstellen für Wohnungsnotfälle werden Haushalte (keine Personen), die in Wohnraum vermittelt wurden , dokumentiert…
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ST 6/1124 Sanktionen gemäß § 31, 31a 31b und § 32 SGB II in Sachsen-Anhalt
dieser von Sanktionen betroffenen Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher leben mit minderjährigen Kindern in einem Haushalt? Bitte auch als Vom-Hundert-Satz zur Gesamtzahl der sanktionierten Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher angeben…
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ST 6/890 Nutzung des Bildungspaketes
Bundesagentur für Arbeit 5 Frage Nr. 4 Bei wie vielen Bezieherinnen und Bezieher von Wohngeld leben Kinder im Haushalt (Stand 31. Dezember 2011)? Bitte differenzieren nach Landkreisen. Die Antwort kann der nachfolgenden Tabelle entnommen…
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RP 17/3520 Projekt "Persönliche Pflegemanager" - Ankündigungen, Konzepte, Umsetzung
Pressemeldung vom 16. November 2016 stellte die Landesregierung die Einführung Persönlicher Pflegemanager als Schwerpunkt des Haushaltes 2017/2018 dar. Damit die Menschen in Rheinland-Pfalz schnell ihren Anspruch auf gute Pflege umsetzen könnten, würden sie…
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BT 19/4235 EU-Mehrwertsteuerreform
erheblichen Teil aus noch nicht ausgeglichenen Vorsteuerverrechnungen resultiert, werden diese in den Haushalten als Schuld ausgewiesen? Der Haushalt folgt dem Kassenprinzip. Im Haushaltsplan dürfen nur diejenigen Einnahmen und Ausgaben veranschlagt…
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TH 6/5280 Abschaltung der DVB-T-Sendemasten in Saalfeld/Kulm und in Sonneberg/Bleßberg
Drucksache 6/5280Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode den Senderabschaltungen in Thüringen um circa 112.000 Haushalte (indoor) sowie 40.000 Haushalte (outdoor ) ansteigen. Soweit die wesentlichen Erwägungen des MDR für die beiden Senderabschaltungen in…
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BY 17/17520 20-Minuten-Takt bei der S-Bahn Nürnberg
Roth) auf 76 cm erfolgen? b) Wie hoch ist der Investitionsaufwand? c) Sind die dafür erforderlichen Mittel bereits im Haushalt eingestellt? 5. a) Ist gewährleistet, dass ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2018 die nötigen Bauarbeiten zur Anpassung…
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MV 7/2296 Lehrkräfte Sonderpädagogik an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen in Mecklenburg-Vorpommern
Die Landesregierung geht davon aus, dass sich die Frage auf die Entwicklung der für Lehrkräfte an Förderschulen im Haushalt ausgebrachten Stellen bezieht. Diese können den Stellenplänen des Einzelplans 07 „Geschäftsbereich des Ministeriums…
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NW 17/2966 Welche Auswirkungen hat der Lehrkräftemangel in Leverkusen?
angekündigt, mit dem Haushalt 2018 2084 neue Lehrerstellen zu schaffen, davon 600 zusätzliche Stellen im Bereich der Schuleingangsphase. Wie viele davon werden in Leverkusen eingerichtet? Zur weiteren Unterstützung der Grundschulen sieht der Haushalt 2018 vor,…
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BE 18/20105 Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes, zwei Jahre nach Inkrafttreten
der Senat Handlungsbedarf? Wenn ja, welchen; wenn nein, warum nicht? Zu 8.: Der Senat hat bereits für den laufenden Haushalt die Finanzierung der in der Antwort auf die Frage 13 genannten Beratungsstellen verstärkt, um den aufgrund des ProstSchG…
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