kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. RP 16/1554 Kultursommer Rheinland-Pfalz e. V.: Verwendungsnachweise für Fördergelder fehlen - Teil 5

    Eingereicht von: Brigitte Hayn, Gerd Schreiner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Wie soll zukünftig sichergestellt werden, dass der Landtag, insbesondere der Haushalts- und der Kulturausschuss, regelmäßig, zeitnah und umfänglich über die geprüften Mittelverwendungen der Kulturstiftung unterrichtet…

  2. NW 16/14126 Nominell besetzte Lehrerstellen - gleichzeitig wird durch die entsprechende Lehrkraft gar kein Unterricht erteilt?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    3 trotz Mutterschutz von Lehrkräften in höchst möglichem Umfang sicherzustellen, stehen für alle Schulformen im Haushalt 2017 „Flexible Mittel für den Vertretungsunterricht“ in Höhe von rd. 60 Millionen Euro zur Verfügung. Mit diesen Mitteln…

  3. BE 17/18782 Wie geht es weiter mit der Werkstatt der Kulturen?

    Eingereicht von: Philipp Magalski, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Kulturen oder die Werkstatt der Kulturen selbst darüber informiert, dass eine Kürzung ihrer Gelder für den zukünftigen Haushalt 2018/19 beabsichtigt ist? 1a) Wenn ja, wie und wann ist die Benachrichtigung durch wen erfolgt? Zu 1.: Die …

  4. BY 17/5024 Schulkantinen in Bayern

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    vermittelt. Der Umgang mit Lebensmitteln und die Zubereitung von Essen spielen v. a. in den Fächern Heimat- und Sachunterricht, Haushalt und Ernährung sowie im hauswirtschaftlich-sozialen Bereich der Mittelschule eine besondere Rolle. Hier vor allem finden…

  5. HH 21/14922 Schnelles Internet in Hamburg – Wie steht es um den Breitband- und Glasfaserausbau?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    die Grundvoraussetzungen dafür in Hamburg gut. In Drs. 21/10816 weist der Senat darauf hin, dass 96 Prozent der Hamburger Haushalte über einen Breitbandanschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s verfügen und mehr als 70 Prozent über…

  6. NW 17/4736 Wie viel Abwärme aus Braunkohlekraftwerken wird in NRW genutzt?

    Eingereicht von: Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Wahlperiode Drucksache 17/4736 5 3. Wie viele Haushalte sind aktuell an eine leitungsgebundene Wärmeversorgung aus Braunkohlekraftwerken angeschlossen? Zur Beantwortung der Frage, wie viele Haushalte aktuell an eine leitungsgebundene Wärmeversorgung…

  7. BT 19/14963 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - #eSkills4Girls-Initiative

    Eingereicht von: Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    -digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…

  8. BT 19/14791 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Unterstützung des Mittelstands bei der digitalen Transformation

    Eingereicht von: Uwe Schulz, Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    -digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…

  9. BY 17/9648 Entwicklungspolitische Aktivitäten der Staatsregierung 2012-2014

    Eingereicht von: Dr. Hans Jürgen Fahn, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Einzelprojekte wurden im Jahr 2013, aufgeschlüsselt nach Ressort, Region, Länder, Themen, Laufzeit, Kosten, Kapitel und Titel im Haushalt sowie Zweckbestimmung, im Jahr 2013 gefördert, nachdem dem Bericht für das Jahr 2013 keine Projektliste angefügt war?…

  10. BY 17/21594 Extremwetterereignisse im Freistaat

    Eingereicht von: Jürgen Mistol, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    (Landkreis Miltenberg) Notstandsbeihilfen 7.200 € Überschwemmungen Mai/Juni 2013 Notstandsbeihilfen 7.270.006 € Soforthilfe Haushalt/Hausrat 17.619.476 € Soforthilfe Ölschäden an Gebäuden 4.243.219 € Sofortgeld Privathaushalte 34.589.042 € Sofortgeld…

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