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BT 18/4597 Bewerbung der Stadt Hamburg für die Olympischen und Paralympischen Spiele im Jahr 2024
Maßnahmen unterstützen. 17. Welche Haushaltsmittel stünden im Haushalt 2015 für entsprechende Aktivitäten zur Verfügung, und plant die Bundesregierung eine Verwendung dieser Mittel? Im Haushalt 2015 sind keine Mittel für eine Olympiabewerbung eingestellt…
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BT 19/5513 Landstrom in der Schifffahrt
CSU und SPD steht? Die Bundesregierung erarbeitet hierzu derzeit ein Förderkonzept. 28. Plant die Bundesregierung im Haushalt für das Jahr 2019 die Fortführung für eine Verstärkung der Förderung für Landstrom im Bereich der See- und Binnenschifffahrt…
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BE 18/20238 Breitbandausbau/ LTE-Abdeckung in Berlin
Breitbandatlas des Bundes (Stand Mitte 2018) verfügen im Land Berlin 93,6 Prozent der Haushalte über Bandbreiten mit mindestens 50 Mbit/s. 89,3 Prozent der Haushalte verfügen über Bandbreiten von mindestens 100 Mbit/s. In allen Ortsteilen hat sich die…
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NW 16/9345 Beschäftigtenentwicklung in Gelsenkirchener Landesbehörden und Institutionen - Welche zukünftigen Planungen bestehen seitens der Landesregierung im Hinblick auf den dortigen Personalbestand und dessen Veränderung vor Ort?
(Mit dem Haushalt 2011 wurden für Grundschulen 340 Stellen, mit dem Haushalt 2012 für die größeren Systeme 224 Stellen und mit dem Haushalt 2013 197 Stellen zusätzlich für die Erhöhung der Leitungszeit zur Verfügung gestellt. Mit dem Haushalt 2014 wurden…
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HB 19/2037 Stand der Digitalisierung in Bremens öffentlicher Verwaltung
Infrastrukturen findet im Wege des Wettbewerbes statt. Die Bundesregierung hatte sich das politische Ziel gesetzt, alle privaten Haushalte mit mindestens 50 Mbit/s zu versorgen. Um dieses Ziel vor dem Hintergrund des wettbewerblichen Ausbaus zu unterstützen…
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BT 19/10807 Niedrigschwellige Ermöglichung des internationalen Jugend- und Schüleraustauschs
Mittel für den internationalen Jugendaustausch wurden daher im Haushalt des BMFSFJ seit 2014 um 8,8 Mio. Euro erhöht, davon in dieser Legislaturperiode bisher 3,9 Mio. Euro. Im Haushalt des AA wurden die Mittel für den Schülerund Jugendaustausch seit…
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BY 17/14603 Konzept der Staatsregierung zur Verbesserung der Netzabdeckung
eingesetzt. Im Konsens zwischen Bund und Ländern wurde vereinbart, dass jeder Netzbetreiber bis Anfang 2020 97 % der Haushalte in allen Bundesländern und 100 % der Autobahnen und ICE- Strecken versorgen muss. Dem Auftrag des Landtags, auf den Bund…
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TH 6/3709 Gewaltdelikte gegen Frauen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Euro eingestellt. Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sind für die genannten Einrichtungen im Haushalt 2016 Mittel in Höhe von 205.520 Euro ausgereicht und im Haushalt 2017 Mittel in Höhe von 234.763 Euro beantragt worden. Für Zuweisungen und Zuschüsse an…
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BE 18/12175 Stromausfälle in Berlin
2. Wie viele Haushalte und Unternehmen waren hiervon jeweils betroffen? Zu 2.: Zur Anzahl betroffener Kundinnen und Kunden in dem Zeitraum 2007 bis 2016 hat Stromnetz Berlin GmbH folgende Angaben gemacht: Jahr Haushalt Gewerbe/Industrie…
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NI 17/2602 Ist die Beteiligung von Kommunen an Windkraftanlagen in ihrem Gebiet zulässig?
unterstützen. Neben der Gründung von so- genannten Klimaschutzagenturen durch Kommunen, von denen Energieberatungen in Haushalten und Unternehmen angeboten werden, ist dem Ministerium für Inneres und Sport bekannt gewor- den, dass Kommunen eigene…
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