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BE 17/11034 Folgen des Wegfalls von Mitteln aus den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung ab 2013 für Berliner Stadtteilzentren
EFRE-Zahlungsanträge des Landes Berlin an die Europäische Kommission ein. Die Erstattung erfolgt dann in die Einnahme des Haushalts der für Soziales zu- ständigen Senatsverwaltung. Zurzeit steht eine Rückerstattung noch aus. 2. Welche Projekte wurden…
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BE 17/10902 "3-Euro-Kulturticket" in Berlin - diskriminierungsfreie Teilhabe an öffentlich geförderter Kultur?
gungszahlungen an die teilnehmenden Berliner Theater, Opern und Konzerthäuser? Wenn ja, in welcher Form und wo sind diese im Haushalt veranschlagt (bitte Titel und Kapitel im Landeshaushalt sowie in den Bezirkshaushalten angeben)? Zu 7.: Nein. …
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BW 15/8083 Zahl der Wohnungseinbrüche im Stadtkreis Baden-Baden und im Landkreis Rastatt im Jahr 2015
Baden-Baden und im Landkreis Rastatt? Zu 4.: Die aktuelle Besetzung ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Das „Haushalts-SOLL“ sind die Personalstellen, die dem jeweiligen Polizeirevier am 1. Februar 2016 zugeordnet waren. Unter „IST-Stärke-Personen…
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BW 15/7578 Validität der Verbrauchszahlen beim Apfelsaftkonsum
anerkannte Methode des Verbraucherpanels. Hier berichten repräsentativ ausgewählte Haushalte stellvertretend für die Grundgesamtheit der zurzeit 40,3 Mio. privaten Haushalte über ihre gesamten Einkäufe im Bereich des Haushaltskonsums. Nach Auskunft des…
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NW 16/161 Unfallverhütung, Arbeits- und Gesundheitsschutz in den Einrichtungen des Landes und der Kommunen
Informationen. Indes ist es nicht unwahrscheinlich , dass die verteilten Zuständigkeiten Doppelstrukturen zu Lasten der öffentlichen Haushalte und damit der Steuerzahler befördern. Vorbemerkung der Landesregierung Verantwortlich für die Unfallverhütung sowie…
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RP 16/5528 Abweichungen bei Schlüsselzuweisungen im Verhältnis zu den vorläufigen Orientierungsdaten des Statistischen Landesamts vom Oktober 2014 - Teil I -
für die betroffenen Landkreise sind, dass es hierdurch bedingt zu deutlich geringeren Landeszuweisungen kommt, als in den Haushalten veranschlagt und auch zu geringeren Umlagezahlungen durch die kreisangehörigen Gemeinden an die Landkreise. Ein Ausgleich…
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MV 6/5129 Aktuelle Zahlen zur Kinderarmut in Mecklenburg-Vorpommern
arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistik-nach- Themen/Beschaeftigung/Beschaeftigung-Nav.html - Einkommen der privaten Haushalte 2000-2013 http://www.statistikmv .de/cms2/STAM_prod/STAM/de/ep/Veroeffentlichungen/index.jsp?para=e-BiboInter Th11&…
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BT 19/7580 Finanztransaktionssteuer nach französischem Vorbild, Teil I (EUZBBG)
solle es einen besonderen Anreiz geben: Die Einnahmen aus einer Finanztransaktionssteuer könnten mit den Beiträgen in den EU-Haushalt verrechnet werden . Wer sich also beteilige, müsse weniger in die Gemeinschaftskasse zahlen. Am Rande von ECOFIN (= Rat…
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SN 6/14936 Dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Freistaat Sachsen
Leipzig sind: - Engpässe auf dem Wohnungsmarkt bei Kosten der Unterkunft (KdU)-gerechten Wohnungen für Ein -Personen -Haushalte und Haushalte ab fünf Personen (KdU — Kosten der Unterkunft nach SGB II); insofern stehen kaum Wohnungen für Asylberechtigte zur…
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BT 19/8793 Förderkriterien der Bundeskulturfonds
Projekte vergeben. Die Bundeskulturfonds erfuhren in den letzten Haushaltsjahren regelmäßige Aufstockungen. Im Entwurf des Haushalts für das Jahr 2019 belaufen sich die angesetzten Mittel auf insgesamt 11,4 Mio. Euro. Die sechs Bundeskulturfonds unterscheiden…
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