kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/18473 Recyclingquote in Hamburg? Wohl eher nicht!

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    sind allerdings vom langfristigen Senatsziel 65 Prozent noch entfernt . Rund 95 Prozent der sogenannten anschlussfähigen Haushalte verfügten über eine Biotonne und eine Papiertonne. „Allen Anstrengungen zum Trotz: Die Recyclingquote in Hamburg bewegte…

  2. HE 19/2684 Situation der Alleinerziehenden in Hessen

    Eingereicht von: SPD — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    Familienleben zu organisieren und ein auskömmliches Haushaltseinkommen zu gewährleisten . So weisen bundesweit Personen in Haushalten von Alleinerziehenden mit fast 40 % eine wesentlich höhere Armutsgefährdungsquote auf als der Bevölkerungsdurchschnitt…

  3. BT 18/9643 Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

    Eingereicht von: Doris Wagner, Agnieszka Brugger, Dr. Tobias Lindner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Ausnahme vom Grundsatz der Finanzierung von Maßnahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU aus dem EU-Haushalt. Diese Ausnahme ist nach Ansicht der Bundesregierung eng auf GSVP-Missionen und GSVP-Operationen mit eindeutig militärischem…

  4. BW 15/4283 Verkehrsinfrastrukturfinanzierung

    Eingereicht von: FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Verkehrsträger betrifft, auch in Bezug auf das Land Baden-Württemberg, zu? 4. Auf welchen Betrag beziffert sie auf Basis des Haushalts 2013/2014 das jährliche Finanzierungsdefizit im Bereich der Landesstraßen in Baden-Württemberg (unterteilt nach Neubau-…

  5. BY 17/17841 Rentenentwicklung in Mittelfranken

    Eingereicht von: Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    • Nettoeinkommen der Privathaushalte mit einer Differenzierung nach Haushalten mit Rentenbeziehern und sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (Hauptverdiener im Haushalt) werden in der amtlichen Statistik (Mikrozensus ) grundsätzlich nur bis…

  6. ST 7/1811 Ausgleichsstock (§ 17 FAG)

    Eingereicht von: Swen Knöchel, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    können Leistungen aus dem Ausgleichsstock zur Milderung oder zum Ausgleich außergewöhnlicher Belastungen und Notlagen im Haushalt sowie zur Vermeidung besonderer Härten bei der Durchführung des Finanzausgleichsgesetzes im Rahmen der zur Verfügung stehenden…

  7. BT 19/3648 Effiziente und nachhaltige Bekämpfung der Fluchtursachen

    Eingereicht von: Olaf in der Beek, Ulrich Lechte, Dr. Christoph Hoffmann, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Zusammenwirken überprüfen. Auch für die humanitäre Hilfe wurden die Ausgaben in den letzten Jahren erheblich erhöht. Waren 2015 im Haushalt des Auswärtigen Amts noch 475 Mio. Euro für programmgebundene humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland vorgesehen , so sind…

  8. NI 17/6253 Welche Investitionen hat das Land Niedersachsen im Landkreis Wesermarsch vorgenommen?

    Eingereicht von: Karin Logemann, SPD — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Euro angehoben . Zur Erhöhung der Liquidität der Kommunen wurde darüber hinaus mit dem Zweiten Nachtragshaushalt für den Haushalt 2015 eine Vorauszahlung der Kostenabgeltung für das Kalenderjahr 2016 in Höhe von insgesamt 250 Millionen Euro geleistet…

  9. BB 6/772 Genehmigungsverfahren der Landkreise als untere Kommunalaufsichtsbehörden des Landes

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, Steeven Bretz, Barbara Richstein, CDU — Veröffentlicht am — 43 Seiten

    aufschlüsseln nach Landkreisen) 5. Wie lange dauerten in den Jahren 2012 - 2014 durchschnittlich die Genehmigungsverfahren von Haushalten mit genehmigungspflichtigen Teilen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in den Landkreisen gemäß § 67 Abs.5 BbgKVerf…

  10. SL 16/298 Kinderarmut

    Eingereicht von: Astrid Schramm, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    verwendete Armutsdefinition bezieht sich auf diejenigen Kinder , die in einer Bedarfs-gemeinschaft (BG) leben, also in einem Haushalt, der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) erhält. Generell sind in dieser Bertelsmann-Studie folgende…

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