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SN 6/2335 Zukünftige Unterbringung von Flüchtlingen und unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (umF), die Errichtung von neuen Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) und die Einbeziehung der Bevölkerung in Sachsen und dem Landkreis Meißen.
Asylsuchenden sicherzustellen. Mittelfristig sind ab 2017 folgende Kapazitäten an folgenden Standorten zur unbefristeten Nutzung geplant: Dresden, Hammerweg (ab l. Quartal 2017) zzgl. weiterer vier Standorte mit einer Außenstelle Leipzig, Max-Liebermann-Str…
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SN 6/13315 Wirtschaftliche und ökologische Bedeutung der Elbe in Sachsen: Auenlandschaft, Tourismus, Häfen, Schifffahrt, Hochwasserschutz und Naturschutz
für den Güterverkehr als auch für die touristische Nutzung. Für die Staatsregierung ist das Flussgebiet der Elbe eine wertvolle Natur- und Kultu rlandschaft; sie steht für eine umweltverträgliche Nutzung der Elbe, die mit dem Naturhaushalt im Einklang…
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SN 6/11303 Einhaltung der Standards und Kataloge des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur Erreichung und Aufrechterhaltung des Informationssicherheitsniveaus
konkreten Maßnahmen betrafen die Einführung der elektronischen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung? Die bei Einführung bzw. Nutzung der elektronischen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung zu ergreifenden IT-Grundschutzmaßnahmen sind abhängig vom Schutzbedarf…
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SN 6/12810 Bereitstellung von Geodaten für landwirtschaftliche Anwendungen
Geofachdaten entsprechend Frage 1 erhoben? Die Übermittlung von digitalen Datensätzen der Geobasisdaten einschließlich der Nutzung des Satellitenpositionierungsdienstes SAPOS ist grundsätzlich kostenpflichtig. Die Kosten sind in den Tarifstellen 10, 13…
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SN 6/11510 Förderung Sanierung Stadthalle Görlitz / Zweckbindung
instandgesetzt werden, dass die Voraussetzungen für dessen saisonale Nutzung geschaffen werden können (Teilnutzung des Objektes für die Öffentlichkeit ). Weitere Festlegungen zur Nutzung wurden nicht getroffen, um Einschränkungen hinsichtlich späterer Nutzungsvarianten…
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SN 6/4394 Umstände der Umsiedlung von Einwohnern des Ortsteils Pödelwitz im Bereich des Tagebaus "Vereinigtes Schleenhain"
zwischen der Stadt Groi¬ tzsch und der MIBRAG vom August 2012 „eine der wesentlichen Vo¬ raussetzungen für die Gewinnung und Nutzung dieser Kohle im Einvernehmen von der Mehrheit der beteiligten Bürger und dem Berg¬ bauunternehmen geschaffen" worden sei.…
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SN 6/13561 Neuregelung der Vergabe von Studiokapazitäten durch den MDR
die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Staatsregierung hat keine eigenen Erkenntnisse in Bezug auf die Frage der Nutzung Studios ausländischer Sender durch den MDR sowie der künftigen Kriterien zur Vergabe von Studiokapazitäten durch den MDR.…
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SN 6/5462 Digitale Forensik beim Landeskriminalamt und bei den Polizeidienststellen in Sachsen
von 3 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 5: Was kann die Landesregierung zur Funktionsweise und zur Nutzung der Softwäre "Chat Grabber" mitteilen, die eine "effektive Auswertung von Daten aus Kommunikationsprogrammen" (Instant-Messaging-Diensten)…
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SN 6/13449 Neonazistisches Objekt in Jesewitz (Landkreis Nordsachsen) - Nachfrage zur Drs. 6/11784
Staatsregierung hinsichtlich weiterer geplanter Veranstaltungen im Objekt bzw. in Bezug auf eine zukünftige Nutzung? Erkenntnisse zu einer möglichen zukünftigen Nutzung durch die rechtsextremistische Szene liegen der Staatsregierung nicht vor. undlichen Grüßen Prof…
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SN 6/5943 Haftraum-Multimediasystem in sächsischen JVAen - Nachfrage zu Drs. 6/5523
darüber hinaus aufgrund der verwendeten Software derzeit noch nicht möglich. Frage 3: Zu welchem Ergebnis kam der Test der Nutzung des Haftraum- Multimediasystems „Multio" für die in Bautzen Sicherungsverwahrten, in wie weit ist eine Etablierung des H…
1.157 kleine Anfragen