kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/4539 Interkulturelle Öffnung der Altenhilfe- und Pflegestrukturen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    spezialisieren, bzw. sollen diese entwickelt werden? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 bis 5: Nach § 1 Abs. 4a SGB XI soll in der Pflege den kulturell bedingt unterschiedlichen Bedürfnissen von pflegebedürftigen Menschen Rechnung getragen…

  2. SN 6/788 Sozialbestattungen 2014 in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sachsen.de Anlage zu Drs.-Nr. 6/788 Landkreis/ kreisfreie Stadt Frage 1 (Anzahl der Kostenübernahmen für Bestattungen nach § 74 SGB Kit) *) Frage 2 (Höhe der Ausgaben in Euro) Chemnitz, Stadt 232 172.112,94 Erzgebirgskreis 110 148.532,95 Mittelsachsen 66 91…

  3. SN 6/14332 Hilfe zur Pflege in Landkreisen und kreisfreien Städten 2017

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Pflege für das Berichtsjahr 2017 liegt noch nicht vor. Die Statistik der Empfänger von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII 2017 ist noch in Bearbeitung. Frage 3: Wie hoch waren 2017 die Ausgaben für die Hilfe zur Pflege in den Landkreisen …

  4. SN 6/10108 Schulsozialarbeit mit Beginn des Schuljahres 2017/2018

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    dieser Aufgabe entsprechende Ausbildung erhalten haben, zuwendungsfähig sind. Es gilt damit das Fachkräftegebot des SGB VIII (§ 72 Absatz 1 SGB VIII), das auch auf die Träger der freien Jugendhilfe anzuwenden ist. Es werden folglich nur Fachkräfte zum Einsatz…

  5. SN 6/205 Unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Die gewünschten Angaben werden von der gesetzlichen Kinder- und Jugendhilfestatistik nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) nicht erfasst. Nach einer Recherche des Landesjugendamtes sind aktuell 117 minderjährige unbegleitete Flüchtlinge nach…

  6. SN 6/7193 Vormundschaften und Pflegschaften für unbegleitete minderjährige Ausländer*innen (umA) gemäߧ 42 Absatz 3 Satz 4 Sozialgesetzbuch Achtes Buch

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Städten gegliederten Angaben zu den Fragen vor. Die amtliche Kinder- und Jugendhilfestatistik weist auf Grund des § 99 Absatz 4 SGB VIII lediglich die Zahl der im Freistaat Sachsen zum Ende des Jahres 2015 für nichtdeutsehe Kinder und Jugendliche angeordneten…

  7. SN 6/16163 Regionale Verteilung und Einsatz von Seiteneinsteiger*innen an Schulen mit besonderen Problemlagen

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    als Seiteneinsteiger und Schülern im SGB II Leistungsbezug liegen keine statistischen Daten vor. Eine solche Verknüpfung wird nicht geführt. Die amtliche Statistik der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen des SGB II bezieht sich in diesem Zusammenhang…

  8. SN 6/15974 Behindern verhindern: Menschen mit Beeinträchtigungen in Landesbehörden und Ministerien

    Eingereicht von: Horst Wehner, Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gleichgestellten Menschen im Sinne von § 2 Abs. 2 und 3 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) herangezogen. Im Dezember 2017 hatte der Freistaat Sachsen 5.740 der nach§ 156 SGB IX zählbaren Arbeitsplätze mit schwerbehinderten bzw. gleichgestellten Menschen…

  9. SN 6/3596 Zwangsverrentung von Bezieherinnen und Beziehern des Arbeitslosengeldes II nach Vollendung des 63. Lebensjahres in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    VERBRAUC~ERSC~UTZ Der Sächsischen Staatsregierung liegen keine objektivierbaren Erkenntnisse über Verstöße gegen die in § 12a SGB II geregelte Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen unter Berücksichtigung der Verordnung zur Vermeidung unbilliger Härten…

  10. SN 6/3415 Unbegleitete minderjährige Ausländer / Fall Löbtau

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    in Dresden untergebracht ist. Da er schon in zwei Monaten 18 Jahre alt würde, solle er nicht wie ein Minderjähriger nach SGB VIII sondern wie ein erwachsener Asylsuchender behandelt werden ." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte…

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