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NW 16/13519 Erweist sich das Programm "Gute Schule 2020" bei der Digitalisierung als Mogelpackung?
Bedingung ist auch die Ausstattung mit mobilen Endgeräten erforderlich, um Schülerinnen und Schüler für den souveränen Umgang mit neuster Technik vorzubereiten. Dies gehört als Baustein zu guter Bildungspolitik elementar hinzu. Der Finanzminister…
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NW 17/4093 Missbrauchsstudie der Deutschen Bischofskonferenz: Ermittlungsbedarf der Staatsanwaltschaften in NRW?
scheiden daher aus. Unabhängig davon sieht die Deutsche Bischofkonferenz in Ziffer 29 ff. ihrer internen „Leitlinien für den Umgang mit sexuellem Missbrauch Minderjähriger 3 https://www.katholisch.de/aktu…
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NW 17/11086 Terroristische Gefährder in Nordrhein-Westfahlen – Entwicklung der Lage im Jahre 2020
vertrauensvoll mit der Stadt Essen und der ZAB zusammen. Die Ausländerbehörde verfügt zudem bereits über Erfahrung im Umgang mit sicherheitsrelevanten Personen. Die ZAB soll daneben als Ansprechpartner für die Ausländerbehörden zur Verfügung stehen…
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NW 17/880 Zweifelhafte Atteste zur Verhinderung von Abschiebungen
25.02.2016 verabschiedeten Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren („Asylpaket II“) wurden hinsichtlich des Umgangs mit gesundheitlichen Abschiebungshindernissen neue gesetzliche Regelungen geschaffen. Gem. § 60a Abs. 2c AufenthG n.F. besteht…
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NW 17/2083 Was unternimmt die Landesregierung zur Stärkung der Nachhaltigkeit im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie?
des Vorhabens sollen als Arbeitshilfe zur Optimierung der Sammel-/ Übergabestellen dienen, damit durch den sachgerechten Umgang mit Elektroaltgeräten insbesondere die Wiederverwendung sowie die hochwertige Verwertung gesteigert werden können. 3…
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NW 16/2686 Geldwäschegesetz, Pflegequartiere, Hygieneampel und Integrationskurse - Ein Tag in NRW und viele zusätzliche Belastungen für die Kommunen?
bei den Kommunen durch Reduzierung von Aufgaben und Standards nutzen? Im Hinblick auf die Erfahrungen u. a. aus dem Umgang mit dem Gesetz zur Befreiung von kommunalbelastenden Standards für das Land Nordrhein-Westfalen (Standardbefreiungsgesetz …
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NW 17/4009 Anerkennung von "Feuerkrebs" als berufsbedingte Krebserkrankung
DGUV-Vorschrift 49. - Die DGUV-Information 205-010 „Sicherheit im Feuerwehrdienst“ erläutert eine gute Praxis beim Umgang mit Gefahrstoffen bzw. dem Schutz vor Kontamination. - Die Studie „Krebsrisiko im Feuerwehrdienst“ war Gegenstand des Sicherheits-Forums…
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NW 17/10301 Aus Fehlern lernen: Aufgabenqualität im Zentralabitur und Möglichkeiten der Nachsteuerung
Bearbeitung und Korrektur solcher Aufgaben. Hier besteht der Wunsch von Lehrkräften nach Transparenz seitens des Ministeriums im Umgang mit solchen Rückmeldungen. Die Ministerin für Schule und Bildung hat die Kleine Anfrage 3880 mit Schreiben vom 21. Juli…
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NW 16/9960 Schildbürgerstreich oder Innovation bei der Landesstraßensanierung in Essen – Sind unnötige Geschwindigkeitsbegrenzungen wie auf der Laupendahler Landstraße in Essen das neue Wundermittel des Landes gegen zunehmende Schlaglochpisten?
Dass die für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen Verantwortlichen dieses Vorgehen tatsächlich für einen sachgerechten Umgang mit der dortigen Schlaglochproblematik halten, ist für kaum jemanden in der Stadt Essen vorstellbar. Auf das neue Tempolimit…
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NW 16/5466 Zentrale Lernstandserhebungen in der Jahrgangsstufe 3 – Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der Vergleichsarbeiten (VERA 3) an Schulen im Kreis Euskirchen?
Instruments, Schul- und Unterrichtsentwicklung zu betreiben, nicht zu vereinbaren ist.“ Die Landesregierung richtet ihren Umgang mit Ergebnissen der Vergleichsarbeiten an diesem Beschluss aus. Eine allgemeine Veröffentlichung von Ergebnissen der Vergleichsarbeiten…
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