kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/5274 Aktueller Sachstand der Planungen für die „Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen“

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    schaffen will, um eine gemischte Belegung zu ermöglichen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für die Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen in den sieben Bezirken? Bitte die Angaben …

  2. HH 21/17176 ahoi.digital – Wie ist der Stand der Dinge? (II)

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    differenziert nach Hochschule , nach zusätzlichen Mitteln aus der zuständigen Behörde, Drittmitteln et cetera darstellen. Der aktuelle Stand der Ausschreibungen sieht wie folgt aus: Hochschule Widmung Stand des Berufungsverfahrens Kategorie Universität …

  3. HH 21/689 Der Senat verkleinert den Hafen oder: Was hat die Bebauung des Kleinen Grasbrooks mit Olympia zu tun?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Flächen möchte der Senat vor diesem Hintergrund zur Hafenerweiterung nutzen? Welche Flächen schließt er aus? 6. Was ist der aktuelle Stand bezüglich der Verlagerung von Unternehmen vom Kleinen Grasbrook? Hierzu sind die Überlegungen noch nicht abgeschlossen…

  4. HH 21/8334 Belastung der Hamburger Justiz – Situation der Verwaltungsgerichtsbarkeit (IV)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    An wie vielen Gesprächen haben welche Vertreter der Justizbehörde teilgenommen? Siehe Drs. 21/6274. 7. Wie ist der aktuelle Stand zur Forderung auf der Justizministerkonferenz vom 12. November 2015, bei asylrechtlichen Eilverfahren eine weitere…

  5. HH 21/9514 Inwieweit wurde die Gesundheitsversorgung in Hamburgs Flüchtlingsunterkünften dem Bedarf angepasst? (II)

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ins Regelsystem der ambulanten Versorgung zu überführen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Überführung der Flüchtlinge in Erstunterkünften ins Regelsystem der ambulanten Versorgung? Wann soll diese abgeschlossen…

  6. HH 21/50 Dürfen die Hamburger auf der Wilhelmsburger Reichsstraße bald nur noch im Schneckentempo fahren?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anhänger kombiniert. Dies dient der Harmonisierung des Verkehrs und der Verringerung der Unfallgefahr. 8. Wie ist der aktuelle Stand der Verlegung der Wilhelmsburger Reichstraße ? a. Wann werden welche Teilabschnitte begonnen und fertiggestellt sein…

  7. HH 21/8463 Welche Maßnahmen zur Umsetzung des Bürgervertrags Poppenbüttel hat der Senat bisher ergriffen? (II)

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    geplant, ein Angebot für ein Eltern-Kind-Zentrum bei der größeren Kita zu berücksichtigen“, so Drs. 21/5875. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen? In Drs. 21/7387 werden zudem die für das Jahr 2017 geplanten Standorte für Eltern-Kind-Zentren (EKiZ)…

  8. HH 21/10022 Sachstands- statt Fortschrittsbericht beim Konsens mit „Hamburg für gute Integration!“ – Will der Senat nicht mehr Transparenz schaffen oder warum hüllt er sich in Schweigen?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Drucksache 21/10022 3 benennen und den Umsetzungsstand der damit verbundenen Maßnahmen kurz darlegen. 4. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung bei den von der Initiative in ihrer Pressemitteilung genannten Kernthemen: a. Umwandlung des ZKF in…

  9. HH 21/3637 Brand auf der Kattwykbrücke – Leidet die Lebensader des Hafens am rot-grünen Sanierungsstau?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Eine Überlastung der Brücke ist nach derzeitigem Stand auszuschließen. Im Übrigen siehe Antwort zu 2. 22. Wie ist der aktuelle Stand der Bauarbeiten für die neue Kattwykbrücke? Die Bauarbeiten für die landseitige Anbindung laufen seit Frühjahr 2014…

  10. HH 21/12357 Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Berg Ende Februar 2018

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    aufnehmen soll, übernimmt und wann diese Kita eröffnen soll, hüllt sich der Senat allerdings in Schweigen. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für die zweite Kita? Siehe Drs. 21/11184 und Drs. 21/11632, der Sachstand ist unverändert. 10. Gab…

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