kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/19743 Straffälligkeit bei Frauen

    Eingereicht von: Dr. Simone Strohmayr, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Regierungsbezirk : 2017 JVA Nürnberg 680 18,8 % Reg. Bez. Mittelfranken 680 18,8 % JVA Eichstätt 42 1,2 % Reg. Bez. Oberbayern 1.077 29,8 % JVA Mühldorf a. Inn 19 0,5 % JVA München 903 25,0 % JVA Traunstein 113 3,1 % JVA Bamberg 205 5,7 % Reg…

  2. MV 7/1280 Bauliche Situation der Haftanstalten

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Antworten auf die Fragen 1 bis 5 werden folgende Abkürzungen verwendet: JA = Jugendanstalt JAA = Jugendarrestanstalt JVA = Justizvollzugsanstalt SV = Sicherungsverwahrung 1. Wie stellte sich in den jeweiligen Jahren seit 2007 die Zahl…

  3. SN 6/10351 Neureglung der Vergütungsstufen für Inhaftierte - Monetäre Auswirkungen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    betreffenden JVA beschäftigt? (bitte nach JVA, Betrieb, Position und Vergütungsstufe aufschlüsseln) Auf die Auflistung in Anlage 1 wird verwiesen. Frage 2: Wie viele Auszubildende waren zum Stichtag 03.08.2016 in der betreffenden JVA beschäftigt…

  4. NI 17/8158 Wie ist es um die Kapazitäten in der Untersuchungshaft bestellt?

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, Jörg Bode, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    30 JVA Bremervörde MÄNNLICH Bremervörde 84 JVA Celle MÄNNLICH Celle 38 JVA Vechta (JVA für Frauen) WEIBLICH Abteilung Hildesheim 14 WEIBLICH JVA für Frauen Vechta 12 WEIBLICH Abteilung Zitadelle 12 JVA Hannover MÄNNLICH Hannover 93 JVA Lingen…

  5. BE 17/12100 Mediennutzung im Strafvollzug im Land Berlin

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    t Dienste der Telio Tarife JVA Tegel Telefondienste (Station) Orts-/Nahgespräch: 9 Cent/Min. Ferngespräch: 9 Cent/30 Sek. Ins Mobilfunknetz: 9 Cent/8,6 Sek. Ins Ausland: 9 Cent für zw. 2,31 und 10 Sek. JVA Plötzensee Telefondienste (Station)…

  6. HH 21/8768 Strafvollzug in Hamburg – Hamburgs Gefängnisse vor dem G20-Gipfel noch immer am Anschlag?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburger Justizvollzug vorübergehend erweitert werden kann. Neben freien Haftplatzkapazitäten in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hahnöfersand (unter anderem Nutzung der ehemaligen Teilanstalt für Frauen) sollen weitere Haftplätze in anderen Bundesländern…

  7. RP 16/782 Aufhebung der Arbeitspflicht in JVAs

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Landesregierung: 1. Wie beurteilt die Landesregierung die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes, wonach Arbeit in einer JVA als ein effektives Resozialisierungsmittel angesehen wird? 2. Teilt die Landesregierung die Meinung, dass Arbeit ein Wert…

  8. BE 18/11113 Macht der Justizvollzug die Beamten krank?

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Allgemeiner Justizvollzugsdienst Anzahl JVA Plötzensee 2 JVA für Frauen 2 JVA des Offenen Vollzuges 0 JVA Moabit 2 JVA Tegel 4 Jugendstrafanstalt 0 Jugendarrestanstalt 1 JVA Heidering 1 Gesamt: 12 *JVA = Justizvollzugsanstalt Für die…

  9. HH 21/18099 Anwärter im Justizvollzug – Ist die Qualität der Ausbildung noch gewährleistet? (VI)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten (JVA) ist knapp. Zum Februar 2019 gab es in der JVA Billwerder bereits 19 und in der Untersuchungshaftanstalt rund 30 vakante Stellen.1 Hinzu kommen hohe Fehlzeitenquoten beim Personal im zweiten Halbjahr 2018. In der JVA Billwerder waren…

  10. RP 17/1883 Situation in den Gefängnissen von Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Heribert Friedmann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    worden sei. Die Kollegen in den JVA seien am Rande des Machbaren angekommen. Ich frage die Landesregierung: 1. Eine Überbelegung soll bei sieben Justizvollzugsanstalten (JVA) in Rheinland-Pfalz zu verzeichnen sein. Um welche JVA handelt es sich hierbei? 2…

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