kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HB 18/334 S Gefährdung der Hortversorgung durch Umwidmung von Hortplätzen in U3-Plätze

    Eingereicht von: Cindi Tuncel, Kristina Vogt, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Sozialzentren unterstüt- — 4 — zen. Eine finanzielle Förderung ist im Rahmen des bestehenden Haushalts und voraussichtlich, vorbehaltlich der Beschlüsse zum Haushalt 2014/2015, auch in den nächsten zwei Jahren nicht möglich. 13. Auf welche Weise gewährleistet…

  2. BT 19/2966 Fehlende Bundespolizisten in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Manfred Todtenhausen, Katrin Helling-Plahr, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Organisationsuntersuchungen haben zusätzliche Bedarfe für Verwaltungspersonal zum Ergebnis, die bei der Anmeldung für den Haushalt 2018 berücksichtigt wurden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2966 – 4 – Deutscher…

  3. BY 17/8073 Cyber-Cops bei der Bayerischen Polizei II

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    SB 3.QE Verkehr VOWi SB 3.QE Geschäftszimmer SB 3.QE Verkehrsprävention -regel -lenk SB 3.QE Haushalt SB 3.QE Vers Veranst Kons PersObjsch StB SB 3.QE Haushalt/Liegenschaften SB 3.QE Wikri/Ko/Umw zgl L/EK SB 3.QE Haushaltsführung SB 3.QE Wikri/Korruption/Umweltdelikte…

  4. RP 16/1441 Frühe Hilfen

    Eingereicht von: Bernhard Henter, Arnold Schmitt, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ung „Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen“ sieht vor, dass sich die Bewirtschaftung der in den Haushalten der Länder vereinnahmten Mittel nach dem Haushaltsrecht der Länder richtet. Die Weiterleitung der Mittel erfolgt daher…

  5. RP 16/2692 Inverstitionsförderung U3-Ausbau

    Eingereicht von: Bernhard Henter, Arnold Schmitt, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Fortsetzung der Förderung von Investitionen in den Platzausbau von Kindertagesstätten über 2013 hinaus wird die zukünftigen Haushalte belasten. Die Beratungen der Landesregierung über entsprechende Ansätze im Doppelhaushalt erfolgen vorbehaltlich der parlamentarischen…

  6. NW 16/9768 Situation der Grundschulen: Große Herausforderungen aber wenig Unterstützung und Anerkennung?

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Stelle 0,3 (vorher 0,2) Wochenstunden (109 Stellen).  Umsetzung des Grundschulkonzepts ab 2012 o Beginnend mit dem Haushalt 2012 wurde der Klassenfrequenzrichtwert der Grundschule schrittweise von 24,0 auf 22,5 gesenkt: 2012 von 24 auf 23,75 …

  7. BE 17/17005 Bezüge und Aufwand bei der Berliner Polizei und der Berliner Feuerwehr

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    stark zugenommen. Dementsprechend ist das vorrangige Ziel, die Polizei personell erheblich zu verstärken. Bereits mit dem Haushalt 2012/2013 hat die Polizei 250 Stellen im Vollzugsdienst, 2014/15 zusätzlich 100 Ausbildungspositionen im Polizeivollzugsdienst…

  8. TH 6/7479 Die Situation von Kindern und Jugendlichen als pflegende Angehörige in Thüringen

    Eingereicht von: Corinna Herold, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Landesregierung in Thüringen eine Pflegeverantwortung (bitte nach Altersgruppen, Landkreisen und Jahren aufschlüsseln)? 2. Wie viele Haushalte von Alleinerziehenden sind nach Kenntnis der Landesregierung in Thüringen seit 2009 betroffen (bitte nach Altersgruppen…

  9. BT 18/8603 Abschiebungen von Roma nach Serbien und Kosovo

    Eingereicht von: Annette Groth, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Abhängigkeit von Roma in Serbien und Kosovo von Geld-Rücküberweisungen („Remissen“) aus der EU vor? Nicht nur für Roma-Haushalte sind Geld-Rücküberweisungen der geschätzt weltweit vier Millionen Auslandsserben ein wichtiger Faktor. In Serbien übertrifft…

  10. NI 17/6270 Welche Investitionen hat das Land Niedersachsen im Landkreis Holzminden vorgenommen?

    Eingereicht von: Sabine Tippelt, SPD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Euro angehoben . Zur Erhöhung der Liquidität der Kommunen wurde darüber hinaus mit dem Zweiten Nachtragshaushalt für den Haushalt 2015 eine Vorauszahlung der Kostenabgeltung für das Kalenderjahr 2016 in Höhe von insgesamt 250 Millionen Euro geleistet…

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