kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/13905 Elbtower HafenCity – Wie seriös ist die Signa Prime Selection AG?

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    . Hierzu zählen das gescheiterte Olympia-Referendum, die Elbvertiefung , die „antikapitalistischen“ Krawalle im Rahmen des G20-Gipfels und die in diesem Zusammenhang von Scholz gegebene Sicherheitsgarantie sowie Fehler bei der Bewältigung der HSH-Nordbank-Krise…

  2. HH 21/9980 Sexuelle Übergriffe im Zeitraum 7. bis 9. Juli 2017

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Dutschke (FDP) vom 31.07.17 und Antwort des Senats Betr.: Sexuelle Übergriffe im Zeitraum 7. bis 9. Juli 2017 Während des G20-Gipfels in der Freien und Hansestadt Hamburg wurden Tausende Polizeibeamte aus allen Teilen Deutschlands eingesetzt. Ferner…

  3. HH 21/9720 Zahlt der Senat Miete für gar nichts in nicht belegten Erstaufnahmen?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein für die Unterbringung auswärtiger Polizeikräfte während des G20-Einsatzes genutzt. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 2. Auch bei anderen Grundstücken laufen die Mietverträge für die Grundstücke…

  4. HH 21/17937 PepKo/Berufsförderungswerk VII – Ist ein Verkauf wirklich DIE Lösung? (II)

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    ro gn os e 20 19 e nt sp ric ht d em P la n fü r 2 01 9 20 20 : K A - D ie W irt sc ha fts pl an un g 20 20 b ef in de t s ic h no ch im V or be re itu ng ss ta di um Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg…

  5. HH 21/14487 Strafprozess gegen ehemalige Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank – Wie ist der Sachstand?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    schaffen, wird fortgesetzt . Ebenso läuft bis auf weiteres die Stärkung des Landgerichts zur juristischen Aufarbeitung des G20-Gipfels. Auch der Ausgleich für Langzeiterkrankte und die Häufung von Kurzsabbaticals sowie kurzen Erziehungsurlauben erfolgt…

  6. HH 21/17886 Ahndung von Ordnungswidrigkeiten von Radfahrern in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    ist ein Rückgang der Zahlen zu verzeichnen. Dies lässt sich mit der hohen Personalbindung im Rahmen der Vorbereitungen zum G20-Gipfel erklären. 6. Wie viele Mitarbeiter sind den Fahrradstaffeln der Hamburger Polizei an welchen Kommissariaten zugeordnet…

  7. HH 21/15095 Der bevorstehende Verkauf der PEPKO Perspektiv-Kontor Hamburg GmbH

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Sabine Boeddinghaus, Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    beziehungsweise zuständige Behörde zu einem Verkauf? Siehe Vorbemerkung und Antwort zu 11. IS T IS T IS T IS T IS T PR O G 20 13 20 14 20 15 20 16 20 17 20 18 au sb lic k ha m bu rg G m bH /B FW V er m itt lu ng sk on to r H am…

  8. HH 21/16032 Weitere Entwicklung der Überstunden bei der Hamburger Polizei im 4. Quartal 2018

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    der fehlenden Stellen bei der Polizei durch Großeinsätze wie bei Demonstrationen, Fußballspielen oder Gipfeltreffen (OSZE/G20) auch nicht entschärfen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie hat sich die Überstundensituation bei der Hamburger…

  9. HH 21/14025 Beraterverträge/Gutachten (V) – hier: Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Michael Kruse, Ewald Aukes, FDP — Veröffentlicht am — 37 Seiten, enthält Tabelle

    eg en b es on de - re r f ac hl ic he r A nf or de - ru ng en E in na hm en au fte ilu ng spr üf un g 20 17 – 2 02 1 M az ar s G m bH & C o K G W irt sc ha fts pr üfu ng sg es el ls ch af t H V V G …

  10. HH 21/4283 Geförderte Inklusionsmaßnahmen

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

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