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NW 16/4063 Aufwendungshilfe für Gaststreitkräfte im Gemeindefinanzierungsgesetz und Auswirkungen des LEP-Entwurfes auf die Nachnutzung militärischer Flächen
Einheiten abziehen. Ein verbleibendes Kontingent soll bis spätestens 2019 abgezogen werden. Abgesehen von Fragen im Umgang mit von Konversion betroffenen militärischen Liegenschaften, wird über das Gemeindefinanzierungsgesetz eine Gaststreitkrä…
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NW 16/1239 Mit dem Medienpass zu mehr Medienkompetenz: Wie wird das Projekt erfolgversprechend weiterentwickelt?
immer wichtigere Schlüsselfunktion. Ganz besonders Kindern und Jugendlichen ist ein verantwortlicher und selbstbestimmter Umgang mit Medien zu vermitteln. Laut aktueller Medienberichterstattung mit Bezug auf eine Studie des Deutschen Jugendinstituts und…
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NW 16/13938 Wilde Müllkippen in Nordrhein-Westfalen – Wie sollen Kommunen diesem Problem sachgerecht begegnen?
entsprechende Informationsangebote zu begegnen, ist sachgerecht. Die Maßnahmen sind geeignet, die Bürger über den ordnungsgemäßen Umgang mit Abfällen zu informieren bzw. zu motivieren. Die Verfolgung und ggfs. Sanktion von ungeordneten Müllablagerungen obliegt…
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NW 16/13760 Förderung von Trans*beratungsangeboten an Schulen
Jugendlichen in den Workshops zur Verfügung. Auf der Homepage des Projektes „Schule der Vielfalt“ befinden sich Materialien zum Umgang mit dieser Thematik für den Unterricht. 4. An wie vielen Schulen werden diese vorhandenen Angebote wahrgenommen? 2015…
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NW 16/5463 Zentrale Lernstandserhebungen in der Jahrgangsstufe 3 – Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der Vergleichsarbeiten (VERA 3) an Schulen der Stadt Aachen?
Instruments, Schul- und Unterrichtsentwicklung zu betreiben, nicht zu vereinbaren ist.“ Die Landesregierung richtet ihren Umgang mit Ergebnissen der Vergleichsarbeiten an diesem Beschluss aus. Eine allgemeine Veröffentlichung von Ergebnissen der Vergleichsarbeiten…
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NW 17/3326 Anonyme Spurensicherung bei Minderjährigen ohne Einwilligung der Eltern?
Frauen wie auch für jugendliche Mädchen gelten. In der Präambel zu diesen Empfehlungen wird darauf hingewiesen, dass im Umgang mit jugendlichen Opfern in jedem Fall die spezielle rechtliche Situation Minderjähriger zu berücksichtigen ist. Als mögliche…
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NW 16/12534 Was unternimmt die Landesregierung, um Bürger und Kommunen vor der "Altkleider-Mafia" zu schützen?
Sammlungen, ein Überblick über die bisherige Rechtsprechung zu gewerblichen und gemeinnützigen Sammlungen, praktische Fragen im Umgang mit gemeinnützigen und gewerblichen Sammlungen aus der Sicht der öffentlich- LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode…
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NW 16/3199 Worin unterscheiden sich die verschiedenen "Computerführerscheine", deren Erwerb gegenwärtig für Schülerinnen und Schüler möglich ist II?
Lernzeit zu ermöglichen. Inhaltlich beschränkt sich der Staatliche EDV-Führerschein nicht auf die Vermittlung von Wissen im Umgang mit Produkten von Microsoft office. Die Anerkennung des Xpert in 13 europäischen Staaten und des ECDL in 39 Staaten besagt…
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NW 17/2588 Drohen Belegungsstopps bei Pflegeheimen im Rhein-Erft-Kreis?
Bädern verfügen, ab diesem Datum nicht mehr den Anforderungen des WTG entsprechen. Um einen möglichst landeseinheitlichen Umgang mit diesen nicht mehr rechtskonformen Einrichtungen zu gewährleisten, hat die Landesregierung mit Erlass vom 20.04.2018 die…
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NW 17/11883 Was ist unter dem Vorantreiben der Flexibilisierung des offenen Ganztages zu verstehen?
und Betreuungseinrichtungen empfiehlt sich aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Einzelfall ein angepasster Umgang mit den Teilnahmepflichten. Auch dies sollte vor Ort zwischen den Verantwortlichen geregelt werden, da vertragliche Beziehungen…
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