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HH 21/16781 Hamburger Cluster für Gründer öffnen – Hat der Senat seine Hausaufgaben gemacht? (II)
erfolgreich angesehen. Hamburg hat eine starke, innovative Wirtschaft mit vielen etablierten Unternehmen, die offen für den Austausch mit Start-ups sind. Die Unternehmen erwarten von diesem Austausch Erkenntnisse in den Themenbereichen wie zum Beispiel Digitalisierung…
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HH 21/11154 Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - Gilt das auch bei der Hochbahn-Wache? (IV)
Arbeitsverträge noch Tarifverträge ändern. Die HOCH- BAHN zahlt ihren im Sicherheitsdienst tätigen Angestellten den in ihrem Unternehmen aufgrund eines Haustarifvertrags geltenden Lohn, der bei einem Stundenlohn zwischen 13,72 Euro und 16,03 Euro brutto liegt…
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HH 21/11535 Von Kernschmelzen und anderen Geistern – Wie anfällig war und ist die IT der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) für prozessorbezogene Sicherheitslücken?
IuK-Technik von öffentlichen Unternehmen und Beteiligungen der FHH – insbesondere den Betreibern kritischer Infrastruktur – von den genannten Sicherheitslücken betroffen? Die Betroffenheit der öffentlichen Unternehmen und Beteiligungen der FHH sowie…
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HH 21/15927 Hamburgs Firmen sind schlecht gegen Spionage geschützt
Täter? 10. Sind die Täter ausreisepflichtig? 11. Welche Maßnahmen gedenkt der Senat zur Information und zum Schutz der Unternehmen in Hamburg vor Spionage zu treffen? Als Wirtschaftsspionage wird die staatlich gelenkte oder gestützte, von fremden Nachrichtendiensten…
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HH 21/14346 Verfahren zur Demontierung der Rethebrücke
die HPA zwar für die Wartung der Brücken im Hamburger Hafen zuständig, aber die Baumaßnahmen werden generell an externe Unternehmen vergeben. Angeblich habe die europaweite Ausschreibung zu keinem Ergebnis geführt. Für die freie Vergabe im Anschluss habe…
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HH 21/16446 Datenpannen verhindern – Was tut der Senat?
Antwort des Senats Betr.: Datenpannen verhindern – Was tut der Senat? Nach der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sind Unternehmen, Behörden und Privatpersonen dazu verpflichtet, den Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit…
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HH 21/5391 Hamburgischer Versorgungsfonds AöR (HVF) – Wie stellt der Senat die zukünftige Kapitalausstattung sicher?
2016 jeweils wann an jeweils wen zu jeweils welchem Preis veräußert beziehungsweise teilveräußert? Welche öffentlichen Unternehmen der FHH oder deren Beteiligungen sind dabei als Käufer aufgetreten? Es wurden Teilflächen der Liegenschaften Altona,…
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HH 21/18679 Liquiditätshilfen und Liquiditätsüberschüsse – Aktueller Stand im 3. Quartal
Liquiditätsüberschüsse – Aktueller Stand im 3. Quartal Laut Artikel 4 des Haushaltsbeschlusses kann der Senat diversen Unternehmen und deren Tochterunternehmen verzinsliche Liquiditätshilfen gewähren . Von 2015 an wurde die mögliche Gesamthöhe deutlich…
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HH 21/2908 Wie viele Mieten und Pachten zahlte Hamburg im Jahr 2015?
iv. der öffentlichen Unternehmen jeweils? b. Pachten für Grundstücke i. insgesamt, ii. der Einzelpläne jeweils, iii. der Landesbetriebe, §15-Einrichtungen und Sondervermögen jeweils und iv. der öffentlichen Unternehmen jeweils? c. Erbbauzinsen…
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HH 21/3428 Was macht die Umsetzung des Koalitionsvertrags... bei Atomtransporten?
Hafen und durch Hamburg auf eine freiwillige Vereinbarung („Selbstbeschränkungen“) mit den für dieses Geschäft „relevanten Unternehmen “, hingewirkt wird. Gleichzeitig geht aus den quartalsweise von der Linksfraktion erfragten Daten (zuletzt mit Drs. 21/3338)…
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