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HH 21/4858 Situation für LNG im Hamburger Hafen –Drohen die LNG-Konzepte des Hamburger Senats zu scheitern?
abgeschlossen? b. Welche Fortschritte lassen sich in Bezug auf dieses Vorhaben vermelden beziehungsweise wie ist der aktuelle Stand des Verfahrens? Die Prüfungen sind weitestgehend abgeschlossen. Die Genehmigung wird voraussichtlich im Laufe des…
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HH 21/1970 Geplanter Busbetriebshof Gleisdreieck Alsterdorf 22/Winterhude 22 – Grundstückstausch Mesterkamp-Gleisdreieck
die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich des geplanten Grundstückstausches ? Derzeit wird der Abschluss des Grundstückstauschvertrages vorbereitet…
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HH 21/9683 Stand der Belegung der Erstaufnahme (EA) Fiersbarg Ende Juni 2017
Rahmenbedingungen nicht zeitnah umgesetzt werden. Die Realisierung wird derzeit wieder vorangetrieben.“ Wie ist hier der aktuelle Stand? Die Planungen sind noch nicht abgeschlossen. 18. Wie viele Ehrenamtliche sind eingesetzt und wie helfen sie? …
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HH 21/17 Wann wird mit den Baumaßnahmen an der Alten Landstraße begonnen?
von Radfahrstreifen erst im Jahr 2015 begonnen werden soll. Viele Anwohnerinnen und Anwohner fragen sich nun, wie der aktuelle Stand der Planung ist und wann die Baumaßnahmen aufgenommen und wann diese abgeschlossen sein werden. Vor diesem Hintergrund…
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HH 21/14527 Hat Rot-Grün bei der Vermarktung städtischer Gewerbe- und Industrieflächen über die neue Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft bereits erste Erfolge zu verzeichnen? (II)
abgeschlossen und erste Verhandlungen aufgenommen, noch seien aber „keine größeren Vermarktungserlöse geflossen“. Wie ist der aktuelle Stand? Für zwei veräußerte Grundstücke sind bereits Vermarktungserlöse geflossen. Bei weiteren Grundstücken sind Vermarktungserlöse…
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HH 21/8563 Tödliche Radfahrunfälle durch rechtsabbiegende Lkw – Was hat der Senat bisher getan oder nicht getan?
Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) eingerichtet. Eine Beteiligung der Länder war nicht vorgesehen. 7. Wie ist der aktuelle Stand zur verpflichtenden Einführung eines Abbiege- Assistenzsystem für Lkw a. auf Bundesebene? b. auf EU-Ebene? Eine…
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HH 21/11618 Zweite Landstromanlage für Hamburg
geplant? Bitte unter anderem Bezug nehmen auf Landstromversorgung sowie auf Hybrid Power Barge. 15. Wie ist hierbei der aktuelle Stand der Planung und Umsetzung? Ab wann ist die Inbetriebnahme der Stromversorgung geplant? 16. Wie hoch ist hierfür das…
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HH 21/8749 Warum verheimlicht die Kulturbehörde die genaue Mittelplanung aus der Kulturtaxe?
Protokollerklärung zur Sitzung vom 02.03.2017 bereits Zuwendungsbescheide in welcher Höhe ergangen? Siehe Anlage. Dargelegt wurde der aktuelle Stand. Erfahrungsgemäß kann es im Laufe des Jahres noch Veränderungen bei einzelnen Projekten geben. Weitere Förderungsdetails…
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HH 21/8211 Lässt Senat Hamburger Institut für Berufliche Bildung (HIBB) mit Flüchtlingsmehrkosten überwiegend allein?
Geschäftsführers des HIBB ist derzeit nicht besetzt. a) Seit wann ist das aus welchem Grund der Fall? b) Wie ist der aktuelle Stand des Stellenausschreibungsverfahrens? c) Zu wann rechnet der Senat, dass die Stelle des Geschäftsführers wieder besetzt…
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HH 21/6869 Smart Last Mile Logistics (SMILE) – Innovative Logistiklösungen vom Senat neu verpackt?
Rahmenbedingungen müssten für den Einsatz welcher nachhaltiger Lösung angepasst beziehungsweise verändert werden und wie ist dazu der aktuelle Stand? Der Anpassungsbedarf rechtlicher Rahmenbedingungen muss im Einzelfall geprüft werden. 9. In welchem Rahmen werden…
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