kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/21227 Überwachung der Telekommunikation in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    folgt: 1. Welche konkreten Produkte der Telio GmbH werden in den Berliner JVA eingesetzt (bitte aufschlüsseln nach JVA und Produkten)? Zu 1.: Die Justizvollzugsanstalt (JVA) des Offenen Vollzuges Berlin und die Jugendarrestanstalt Berlin (JSA) werden…

  2. HH 21/5558 Baumaßnahmen in den Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    solle im Zusammenhang mit dem Haushaltsaufstellungsverfahren 2017/2018 erfolgen.“ Allein die Kostenprognose für die in der JVA Glasmoor erforderlichen Baumaßnahmen zur Ausweitung des offenen Vollzuges sowie für Sanierungsarbeiten wurde von ursprünglich…

  3. SH 18/4501 Bezahlung von Strafgefangenen in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Wolfgang Kubicki, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitswesen wurde zum Ende 2013 aufgelöst. 3. Wie viele Aufträge des Landes wurden im Jahr 2015 und bislang im Jahr 2016 von JVA-eigenen Betrieben in welcher Höhe ausgeführt? Antwort: Einnahmen aus Aufträgen des Landes bzw. sonstiger Behörden des Landes…

  4. SN 6/12520 Senioren im Gefängnis

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    die in der speziellen seniorenstation der JVA waldheim die gegen sie verhängte strafe verbüßen, seit deren Einrichtung im Jahr 2006 entwickelt? seit lnbetriebnahme der station für ältere Gefangene in der JVA waldheim im Jahr 2006 wurde die Haftplatzkapazität…

  5. SH 18/5255 Umsetzung des neuen Landesstrafvollzugsgesetzes im Jahr 2017

    Eingereicht von: Wolfgang Kubicki, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Lübeck und Neumünster gemacht. In der JVA Flensburg und in der JVA Itzehoe wird zum überwiegenden Anteil Untersuchungshaft vollstreckt. Zum Stichtag 1. März 2017 waren in der JVA Flensburg 17 und in der JVA Itzehoe 4 Strafgefangene untergebracht.…

  6. HH 21/7390 Strafvollzug in Hamburg – Entwicklung von Haftplätzen und Gefangenenzahlen im 4. Quartal 2016

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Belegungsfähigkeit JVA Billwerder TAF (Geschlossener Vollzug Erwachsene ) 100 100 58*) 58% JVA Billwerder (Geschlossener Vollzug Erwachsene ) 638 638 604**) 95% JVA Fuhlsbüttel (Geschlossener Vollzug Erwachsene ) 308 308 303 98% JVA Glasmoor (Offener…

  7. HH 21/1582 Arbeitsbedingungen in den hamburgischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, Joachim Lenders, Dennis Thering, André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder 63,50 269,10 332,60 80,91% JVA Fuhlsbüttel 58,50 211,61 270,11 78,34% Sozialtherapeutische Anstalt Hamburg 27,50 71,00 98,50 72,08% JVA Glasmoor 23,00 58,00 81,00 71,60% JVA Hahnöfersand 43,67 163…

  8. HH 21/358 Messer, Drogen, Handys – Die Funde in den Haftanstalten (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Abwehrmaßnahmen gegen Missbrauch unbemannter Luftfahrtsysteme“ in seiner 121. Tagung vom 6. bis 8. Mai 2015 befassen . 6. In der JVA Fuhlsbüttel wurden im Jahr 2014 insgesamt 1.148 unerlaubte Tabletten sichergestellt. a. Wie setzt sich diese außerordentlich…

  9. HH 21/435 Strafvollzug in Hamburg – Entwicklung von Plätzen und tatsächlicher Belegung

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Verlagerung des Frauenvollzugs in das Haus 3 der JVA Billwerder, durch die 123 Haftplätze im geschlossenen Vollzug für erwachsene Gefangene abgebaut werden sollen , sowie die Weiterentwicklung und Modernisierung der JVA Glasmoor. Vor diesem Hintergrund frage…

  10. SN 6/8138 Flucht und Fluchtversuche von Gefangenen, Ortungsgeräte

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, AfD — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    Gefangenen im Rahmen des Haftausganges sind der staatsregierung bekannt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren 2000-2016 und zuständige JVA) Der Fragesteller venruendet in der Frage 1 die Begriffe ,,Haftausgang" sowie ,,Fluchtfälle und Fluchtversuche". unter dem…

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