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SN 6/16895 Veranstaltungsbetrieb und Polizeieinsätze in der Kamenzer Straße 10/ 12 in Leipzig
die Nutzung der baulichen Anlagen für Veranstaltungszwecke untersagt hat.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über die Nutzung der…
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SN 6/11518 Neonazistische Konzerte in Mücka (Landkreis Görlitz)
zur extremen Rechten bekannt? Frage 2: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über die Nutzung des Objektes durch die Brigade 8 (sporadische Nutzung/Anmietung, dauerhaftes Miet- oder Pachtverhältnis, in Besitz befindlich,...)? Zusammenfassende…
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SN 6/17615 UVP-Pflicht für Magdeborner Halbinsel, Sondergebiet am Störmthaler See (Südufer), Göselcanyon, Landkreis Leipziger Land
da zu erwarten ist, dass perspektivisch kumulierende Vorhaben hinzukommen, die demselben Zweck, nämlich der touristischen Nutzung, dienen? Die Gewährung einer Förderung nach $ 4 VA Braunkohlesanierung entbindet den Vorhabenträger nicht von der Pflicht…
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SN 6/15260 Kamenzer Straße 10/ 12 in Leipzig
Anfrage Drs.-Nr. 5/4956 verwiesen. Frage 1: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über die Besitzverhältnisse und die Nutzung des Objektes in der Kamenzer Straße 10/12 in Leipzig? Bei dem Eigentümer des Objektes handelt es sich um eine Privatperson…
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SN 6/633 Erschließungsmaßnahmen und Rechtsverstöße im Verantwortungsgebiet des Planungsverbandes Berzdorfer See (Landreis Görlitz)
Badestrand „Blaue Lagune“ Frage 2 Frage 3: Seite 2 von 4 STAÄTSTVnTMlSTERlUTVf DES INNERN Freistaat Up SACHSEN 2. Errichtung und Nutzung eines Segelstützpunktes mit Errichtung eines 2 m hohen Zaunes einschließlich dauerhaften Abstellens eines Bauwagens und zweier…
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SN 6/5656 Anschaffung von Gesichtserkennungssystemen im Freistaat Sachsen
Auftragsvergabe, Auftragnehmer und Ergebnissen.) Frage 4: Wurden durch Behörden des Freistaates Sachsen Erkenntnisse über die Nutzung von bzw. den Umgang mit Gesichtserkennungssystemen von anderen Behörden, Softwareanbietern oder Dritten eingeholt? (Bit- …
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SN 6/5768 Geplante Erweiterung der Hopfenanbaufläche bei Klipphausen/ OT Scharfenberg (Landkreis Meißen)
LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Als zulässige Handlung gemäß Rechtsverordnung für das LSG kommt nur die eigentliche Nutzung im Rahmen der guten fachlichen Praxis in Betracht. Die mit der Enryeiterung der Hopfenanbaufläche verbundene bauliche Veränderung…
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SN 6/9714 Intensive Teichwirtschaft in Sachsen im Lebensraumtyp 3150
folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Die Teichwirtschaft in Sachsen ist eine weit verbreitete Form der landwirtschaftlichen Nutzung. Teichwirtschaften sind Aquakulturanlagen, die der Versorgung der Bevölkerung mit dem Nahrungsmittel ,,Fisch" dienen. Gleichzeitig…
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SN 6/3384 Umweltbildung / Bildung für Nachhaltige Entwicklung
Klst. 10, LB: Das Weltmeer und seine Nutzung Klst. 10, LB 3: Wirtschaftsraum Sachsen Jgst. 11, LB 2: Atmosphärische Prozesse Jgst. 11 GK2 , LBW 1: Klimawandel in Sachsen Jgst. 11 LK:3, LB 7: Nutzung , Gefährdung und Schutz von Ressourcen…
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SN 6/2525 Kommunales Eigentum an Freizeit- und Erholungsgrundstücken im Schutzbereich des Schuldrechtsanpassungsgesetzes im Gebiet des Direktionsbezirkes Dresden
Schuldrechtsanpassungsgesetzes an Bürgerinnen und Bürger aufgrund eines entsprechenden Vertrages zum Zwecke der kleingärtnerischen Nutzung, der Erholung oder Freizeitgestaltung oder der Errichtung von anderen persönlichen, jedoch nicht Wohnzwecken dienenden Bauwerken…
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