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NW 17/10676 Schutz für Lehrerinnen und Lehrer
heißt es in diesem fast zwanzigseitigen Papier: „Zwischenzeitlich hat das RKI am 13. Mai 2020 seine Empfehlung zum Umgang mit Risikogruppen von einer abstrakten Zuordnung zu einer individualisierten, ärztlich zu bestätigenden Zuordnung verändert…
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NW 16/7346 Wie ist es mit der Sicherheit der Patienten und Patientinnen vor Übergriffen seitens des Personals in forensischen Kliniken in Nordrhein-Westfalen bestellt?
Beziehungen einschließlich sexueller Kontakte untersagt. 4. Findet z.B. eine „Supervision“ statt, die sich mit Fragen des Umgangs mit sexu- ellen Grenzverletzungen im Maßregelvollzug befasst (wie oft, mit welchem Inhalt und Ziel)? In allen Kliniken…
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NW 16/4566 Welche Maßnahmen ergreift das Land, um sicherzustellen, dass auch Zuwanderer aus Ost- und Südeuropa mit Spracherwerbs- und Integrationskursen in Nordrhein-Westfalen versorgt werden?
diese Probleme unmittelbar angegangen werden. In der Antwort der Landesregierung (Drs. 16/3879) heißt es: „Der direkte Umgang mit den Armutszuwanderinnen und -zuwanderern wird sehr häufig durch kulturelle und insbesondere sprachliche Barrieren erschwert…
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NW 16/11784 Studie zur Darstellung des Themas Migration und Integration in Schulbüchern
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/11784 2 der frühkindlichen Bildung und der Schule beim Umgang mit Heterogenität und bei der Bereitstellung von Bildungschancen eine ganz besondere Aufgabe und gesellschaftliche Verantwortung…
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NW 16/10267 Andauernde Brandstiftungen und Vandalismus an Fahrzeugen im Ruhrgebiet – Welche Entwicklung hat die blinde Zerstörungswut zuletzt genommen?
die Polizeibezirke im Gebiet des RVR. Soweit die Tabelle auch andere Delikte ausweist, z. B. Diebstahl oder Unerlaubter Umgang mit Abfällen, wurden bei diesen Delikten zugleich Brandstiftungen an den davon betroffenen Pkw begangen. Die beigefügte…
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NW 16/12585 Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Landesregierung zur Sicherung und zum Ausbau öffentlicher Bibliotheken in NRW?
informieren, sie machen Literatur und Geschichte zugänglich. Sie sind aber auch moderne Dienstleister, Kompetenzzentren für den Umgang mit Medien und Orte des Zusammenkommens und des Austauschs. Nordrhein-Westfalen verfügt über eine vielfältige und qualitativ…
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NW 16/5437 Zentrale Lernstandserhebungen in der Jahrgangsstufe 3 – Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der Vergleichsarbeiten (VERA 3) an Schulen der Stadt Essen?
Instruments, Schul- und Unterrichtsentwicklung zu betreiben, nicht zu vereinbaren ist“. Die Landesregierung richtet ihren Umgang mit Ergebnissen der Vergleichsarbeiten an diesem Beschluss aus. Eine allgemeine Veröffentlichung von Ergebnissen der Vergleichsarbeiten…
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NW 16/3680 Strategien zum Abbau der hohen Fehlzeiten in Ruhrgebietskommunen - Welche konkreten Maßnahmen ergreifen die zuständigen Verwaltungen, um dem enormen Krankenstand von Beschäftigten im öffentlichen Dienst zu begegnen?
deshalb auch für das Parlament von Interesse, detaillierte Informationen zu den Fehlzeiten in den RVRKommunen sowie dem Umgang mit denselben zu erhalten. Vorbemerkung der Landesregierung Verfassungsrechtlicher Kernbestand der kommunalen Selbstverwaltung…
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NW 17/7626 Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) im Alter von 18-20 Jahren durch die Jugendämter
besonderen Bedarf feststellen – was meist der Fall ist. Mit 21 Jahren ist aber Schluss.“ Gemäß der „Handreichung zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in NRW“2 erfolgt der Übergang ins normale Asylverfahren erst mit Erreichen der…
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NW 17/7323 Aus Entfesselung wird Rechtsunsicherheit für Kommunen
Anwendungshilfe des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie für die Kommunen und den Handel im Umgang mit dem neugefassten § 6 LÖG NRW, die regelmäßig an die aktuelle Rechtsprechung angepasst wird und die Informations- und A…
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