kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/1240 Aufteilung der Kostenrisiken der Durchführung Olympischer und Paralympischer Sommerspiele in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH)

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Jens Meyer, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    anfallenden Kosten durch private Dritte übernommen werden? Welcher Teil entfällt zudem auf jeweils welche öffentlichen Unternehmen der FHH? a. Olympiastadion, b. Olympia-Halle, c. Olympia-Schwimmhalle, d. Entenwerder Park (Beachvolleyball), …

  2. HH 21/2886 Missachtet der Senat die Vorgaben der Hamburgischen Verfassung bei der Besetzung von Aufsichtsräten?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Besetzung von Aufsichtsräten? In der Drs. 21/2764 führt der Senat aus, dass die Senatskommission für öffentliche Unternehmen am 13.10.2015 entschieden hat, dass Senator Kerstan Aufsichtsratsmitglied der HafenCity Hamburg GmbH wird. Am 17.11.2015…

  3. HH 21/11748 Kosten des Ehrenamtes – Status für die Stadt Hamburg

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    schultern jedoch die Steuerzahler für Ehrenamtliche, die in der öffentlichen Verwaltung beziehungsweise bei staatlichen Unternehmen beschäftigt sind, einen guten Teil der Kosten des ehrenamtlichen Engagements (von den generell geltenden Steuervorteilen…

  4. HH 21/4881 Ungerechtfertigte Eingliederungszuschüsse bei Zeitarbeitsfirmen?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    begründet er damit, dass diese die möglichen fehlenden Fachkenntnisse nicht selbst ausgleichen, sondern vielmehr die Unternehmen, die die Erwerbslosen einstellen. Demnach kann der Eingliederungszuschuss nur gezahlt werden, wenn den Arbeitgebern tatsächlich…

  5. HH 21/6297 Hubs für Hamburg – Hat der Senat überhaupt ein Konzept?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Senat: „Hubs“ beziehungsweise „Digital Hubs“ sind ein Instrument, mit dem die Gründung und Entwicklung von innovativen Unternehmen befördert werden soll. In Abgrenzung zu Inkubatoren, Acceleratoren, Co-Workingspaces oder ähnlichen stellen Hubs eine …

  6. HH 21/6261 Unzumutbar lange Wartezeiten und ungeklärte Sonderstellung der Firma G.A.R.D. beim Krankentransport im Auftrag des UKE?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Transportdienstleistung. Diese Dienstleistung wird von hinreichend vielen staatlich überwachten privaten Unternehmen angeboten. Neben den privaten Unternehmen erbringt auch der öffentliche Rettungsdienst Krankentransporte . Ein Eingriff in den freien Markt…

  7. HH 21/17528 PepKo/Berufsförderungswerk (IV) – Grundstücksverkauf und weitere aktuelle Entwicklungen

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Gesellschafterwechsel näher erläutert, sich allerdings nicht zum Grundstücksverkauf geäußert. Nach wie vor befinden sich die PepKo-Unternehmen im Umbruch – sowohl hinsichtlich ihrer flächenmäßigen Ausdehnung in Farmsen wie auch hinsichtlich des Unternehmensverkaufs…

  8. HH 21/396 Schulbau Hamburg – Evaluationsergebnisse

    Eingereicht von: Michael Kruse, Anna-Elisabeth von Treuenfels, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Modelle berücksichtigt. 8. Welche konkreten Schritte wurden unternommen, um insbesondere kleine - und mittelständische Unternehmen bei der Vergabe von Bau- und Planungsleistungen verstärkt zu berücksichtigen? Bei SBH | Schulbau Hamburg (SBH) und GMH…

  9. HH 21/1793 Vertragsverhältnisse zwischen der HAMBURG ENERGIE GmbH und der Stadt Hamburg

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wettbewerblichen Verfahren. Den Zuschlag erhält jeweils der Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot. Die FHH und öffentliche Unternehmen orientieren sich dabei an der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL). Die Vergabe der Versorgung der FHH mit…

  10. HH 21/10444 HSH Nordbank/hsh portfoliomanagement AöR, Hier: Neue Probleme bei Reederei H. Schuldt?

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Geld“, um weiter bestehen zu können. Was gedenkt der Senat zu unternehmen, Herrn Kortüm nahezulegen, dass es wohl an der Zeit ist, endlich mal eigenes Geld zur Rettung seines Unternehmens in die Hand zu nehmen? Die HSH und die hsh pm haben hierzu mitgeteilt…

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