kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/130 Wann wird mit den Baumaßnahmen an der Alten Landstraße begonnen? (II)

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    von Radfahrstreifen erst im Jahr 2015 begonnen werden soll. Viele Anwohnerinnen und Anwohner fragen sich nun, wie der aktuelle Stand der Planung ist und wann mit den Baumaßnahmen begonnen wird und wann diese abgeschlossen sein werden. Der größte…

  2. HH 21/9755 Strategie nach dem Brexit-Entscheid – Wie interessant ist Hamburg für Unternehmen und Institutionen aus Großbritannien nach dem Brexit?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    sowie die Zuständigkeit der EU und unterstützt die grundsätzlichen Festlegungen dieser Institutionen. 7. Wie ist der aktuelle Stand der Bemühungen des Senats, Hamburg zum Sitz der EMA zu machen? Die Entscheidung, in welches Land die derzeit in…

  3. HH 21/14084 Islamische Gefängnisseelsorge und Maßnahmen gegen die Radikalisierung muslimischer Gefangener – Wie ist die Situation im August 2018?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    welche Staatsangehörigkeiten verteilen sich diese Personen im Wesentlichen? Siehe Antwort zu 1. bis 3. 7. Wie ist der aktuelle Stand der in Kooperation mit der SCHURA geplanten Ausweitung von islamischer Gefängnisseelsorge und -Betreuung durch Imame…

  4. HH 21/10668 Große Anfrage „Hamburgs (post-)koloniales Erinnerungskonzept – Ergebnisse und Perspektiven“ (Drs. 21/9672) – Nachfragen

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Seiten 4 – 5) gibt der Senat an: „Die Überlegungen der Zuständigen Behörden sind noch nicht abgeschlossen.“ Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich einer fortgesetzten Förderung der Forschungsstelle mit öffentlichen Mitteln über März 2018 hinaus? …

  5. HH 21/3376 Die Digitalisierungsstrategie des Bürgermeisters: Wenn Du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Die Ergebnisse werden über die Umsetzung der Maßnahmen aus der jeweiligen Fachlichkeit kommuniziert . 8. Wie ist der aktuelle Stand Hamburgs im Ranking digitaler Städte Europas ? Ein offizielles Ranking europäischer Städte ist der zuständigen Behörde…

  6. HH 21/3164 Zwischen Stadtgeschichte und Investorenträumen – Was macht die Stadt am Hafentor und mit der Bastion Albertus?

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Geschichtsbewusstsein und Denkmalschutz offensichtlich zu kurz. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wie ist der aktuelle Stand des Bebauungsplan-Entwurfs Neustadt 42 „Hafentor“? Der vorhabenbezogene Bebauungsplan-Entwurf Neustadt 42 „Hafentor“…

  7. HH 21/15461 Projekt Hammerbrooklyn – better together?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Immobilien GmbH (HIG) und der Handelskammer Hamburg wie folgt: 1. Wie ist nach Kenntnis der Freien und Hansestadt Hamburg der aktuelle Stand des Projektes Hammerbrooklyn? 2. Wann ist die Inbetriebnahme des Projekts Hammerbrooklyn geplant? Das Projekt befindet…

  8. HH 21/16427 f & w fördern und wohnen AöR 2018 – Überfordert der Senat das städtisches Unternehmen? (II)

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Informationen zu geben. Damit die Bürgerschaft nicht schlechter informiert ist als die Bezirksversammlung in Altona: Wie ist der aktuelle Stand der Planungen in Bezug auf Zeitplan, Konzept, Kosten, Untermieter, Platzzahl und andere Details? Hat eine Ausschreibung…

  9. HH 21/3517 Vergewaltigung einer 14-Jährigen in Hamburg – Welche Kenntnisse hatten die zuständigen Behörden?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vorbemerkung. 8. Welche Kenntnisse hat der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde von der Tat? a. Wie ist der aktuelle Stand der Ermittlungen? Wegen welcher Straftat wird nun gegen welchen der Täter ermittelt? Es wurden gegen fünf Beschuldigte…

  10. HH 21/15541 Gibt es überhaupt noch freie Plätze in öffentlich-rechtlicher Unterkunft für Obdachlose aus dem Winternotprogramm?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    & w Räumlichkeiten anmietet? Wenn ja, wann wurde warum von wem entschieden, dass f & w selber baut? b) Wie ist der aktuelle Stand der Grundstücksverhandlungen? c) Wo befindet sich das Grundstück konkret? d) Plant f & w ausschließlich den Bau…

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