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BE 17/18049 Gewaltvorfälle am Alexanderplatz - Was sagt die Statistik? (II)
keine Erkenntnisse vor. 6. Wurden in allen Fällen sichtbare Hinweisschilder installiert, welche auf eine Videoüberwachung hinweisen? Zu 6.: Siehe hierzu die Beantwortung zu Frage 5. 7. Welche Veränderungen hinsichtlich der städtebaulichen…
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BE 17/11676 5 Millionen-Programm für Sicherheit im Öffentlichen Raum
damit die Sicherheit weiter zu erhöhen. Darüber hinaus erfolgte die Schwerpunktsetzung ver- stärkt im Bereich der Videoüberwachung. Hierzu gibt es eine regelmäßige Abstimmung zwischen BVG und Poli- zei, in deren Folge zwischen 2007 und 2012 der…
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NW 16/12778 Müll an Autobahnen, Rastplätzen, Bundes- und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen
Nur in seltenen Fällen können jedoch die Verursacher zweifelsfrei ermittelt oder auf frischer Tat ertappt werden. Videoüberwachungen zur Vorbeugung und Beweissicherung scheiden aufgrund des Datenschutzes , der vielen möglichen Ablagerungsorte und des…
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NW 16/1791 Droht NRW-Verbrauchern eine Verbraucherspionage durch Schaufensterpuppen?
Bundesdatenschutzgesetz der Einsatz solcher Puppen nach dem derzeitigen Recht in Nordrhein-Westfalen zulässig? Die Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume ist im nicht-öffentlichen Bereich gem. § 6b Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) u. a. zulässig…
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RP 16/6272 Ausstattung Polizeiinspektion Montabaur
Verbesserung der Arbeitsergonomie die Möglichkeit, in das Mobiliar des Einsatzleittisches Komponenten zur Steuerung von Videoüberwachungs- oder Aufnahmegeräten zu integrieren. Grundsätzlich wird im Rahmen der Realisierung einer Gesamtmaßnahme (Erneuerung…
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NW 16/9259 Drei Bundesländer testen Bodycams für Polizeibeamte – Warum testet NRW nicht?
empirisch nicht nachgewiesene Abschreckungswirkung ist zurzeit noch unklar, wie sich die Präsenz einer potenziellen Videoüberwachung auf die Kontaktbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger gegenüber so ausgerüsteten Polizisten auswirkt. Die Polizei…
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NI 18/164 Sicherheit und Gewalt im Sport: Ergebnisse der 207. Sitzung der Innenministerkonferenz
Investitionen in Verbesserungen in Eingangs-/Zugangsbereichen, z. B. in Form von Vereinzelungsanlagen oder verbesserter Videoüberwachung. Hier kann kein finanzieller Korridor genannt werden, dieses obliegt der unabhängigen Sportgerichtsbarkeit. 5.…
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BE 17/14563 Sicherheit bei Olympia: Instrumente und Kosten
den Spielen und wie verteilen sich die Kosten hier auf Stadt, Länder und den Bund? a) Ist eine flächendeckende Videoüberwachung der Sportstätten, des öffentlichen Nahverkehrs oder des Stra- ßenlandes geplant und welche Kosten fallen gegebenen-…
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SN 6/17688 Kita in Chemnitz errichtet Sichtschutz wegen Drogendealern
Rates sowie in Bürgerbeiräten. Weiterhin beteiligt sich die PD Chemnitz als ein Partner an der Umsetzung des Projektes „Videoüberwachung im öffentlichen Raum in der Innenstadt.“ Als Maßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr wurden gezielt Aufenthaltsverbote…
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NI 18/2914 Wie hoch sind die Betriebskosten des "paläons"?
Reinigung, Heizung, Wasser, Abwasser, Strom, Beleuchtung (falls nicht in Allgemeinstrom erfasst), Bereitschaftsdienste, Videoüberwachung, Wartungskosten für brandschutztechnische Einrichtungen, Alarmanlagen, Blitzschutzanlagen sowie Lüftungsanlagen. …
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