kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HE 19/2155 Geplante Investitionen und erforderliche Sanierungen bei der Justizvollzugsanstalt Limburg

    Eingereicht von: Tobias Eckert, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Justizvollzugsanstalt in Limburg an der Lahn getätigt? In der JVA Limburg wurden in den letzten fünf Haushaltsjahren und im laufenden Jahr folgende Maßnahmen zur Bauunterhaltung finanziert: 2010 Wurden der JVA 60.000 € zur allgemeinen Bauunterhaltung in Eigenbewirtschaftung…

  2. NI 18/864 Was ist los in der Abschiebungshaft Langenhagen?

    Eingereicht von: Anja Piel, Belit Onay, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Am 22.03.2018 berichtete die Hannoversche Allgemeine Zeitung, dass mehrere Abschiebehäftlinge der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hannover „schwere Anschuldigungen“ gegenüber Beamten der Außenstelle Langenhagen erhoben haben. „Sie behaupten, bei der Aufnahme…

  3. NW 17/4215 Ist eine Gefangenenbefreiung in NRW doch möglich?

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bildaufnahmen der JVA Willich I., Aufnahmen JVA Willich II., Aufnahmen JVA Wuppertal – Ronsdorf, Aufnahmen JVA Werl, Aufnahmen JVA Remscheid, Aufnahmen JVA Hagen, Aufnahmen JVA Münster, Aufnahmen JVA Köln, Aufnahmen JVA Iserlohn, Aufnahmen JVA Hamm, Aufnahmen…

  4. HE 19/5320 Personalsitutation in Hessischen Vollzugsanstalten

    Eingereicht von: Marjana Schott, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Vollzugsdienstes, des Krankenpflegeund des Werkdienstes JVA Butzbach 11,0 % 11,4 % JVA Darmstadt 10,8 % 12,5 % JVA Dieburg 6,6 % 7,2 % JVA Frankfurt I 9,8 % 10,7 % JVA Frankfurt III 12,9 % 14,1 % JVA Frankfurt IV 8,7 % 9,8 % 4 Hessischer…

  5. BE 17/11295 Belegungsfähigkeit und Personalausstattung im Berliner Justizvollzug

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Anstaltsberei- chen zur Erfüllung verfassungsgerichtlicher Beschlüsse wie bei der Teilanstalt (TA) I der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel. Zu einer veränderten Festsetzung führt, wenn  bislang nicht als Hafträume genutzte Räumlichkeiten zu Hafträumen…

  6. SN 6/5139 Psychische Erkrankungen und Auffälligkeiten bei Strafge­fangenen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    vornehmen. Die JVA Chemnitz berichtet, dass für den Zeitraum 2005 bis 2016 mehr als 10.000 Gesundheitsakten von Gefangenen ausgewertet werden müssten. ln der JVA Leipzig mit Krankenhaus müssten fär den genannten Zeitraum mehr als 27.000 und in der JVA Dresden…

  7. HH 21/16883 Bildungschancen Inhaftierter in Hamburger Justizvollzugsanstalten (V)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    ist ernüchternd . Zum 13. September 2018 haben lediglich 43 junge Untersuchungsund Jugendstrafgefangene die Schule in einer JVA in Hamburg besucht. 2017 waren es noch 53 und 2016 sogar 72 junge Inhaftierte.1 Dabei haben sich die Ausbildungsangebote kaum…

  8. HH 21/6533 Personalsituation Justizvollzug und Bewährungshilfe – Welche Möglichkeiten zur Verbesserungen werden genutzt?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    angemessenen Unterbringung und Behandlung von Gefangenen auch der effiziente Einsatz des Personals berücksichtigt. Die JVA Billwerder als neueste Hamburger Justizvollzugsanstalt weist bauliche Gegebenheiten auf, die einen effizienteren Einsatz von…

  9. HH 21/11718 Was kostet die auswärtige Unterbringung von Hamburgs Gefangenen?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    bereits 25 Gefangene in die JVA Waldeck in Mecklenburg-Vorpommern, die JVA Brandenburg, die JVA Hohenleuben in Thüringen und die JVA Bremervörde überstellt zu haben. Bereits im Oktober 2017 wurden 18 Gefangene in die JVA Waldeck verlegt, Drs. 21/10838…

  10. HE 19/211 Fördervereine in Hessen

    Eingereicht von: Tobias Eckert, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Justiz  Fliedner-Verein Butzbach e.V. (JVA Butzbach und JVA Gießen),  Gefangenenhilfe Butzbach e.V. (JVA Butzbach),  Mutter-Kind-Heim-Preungesheim e.V. (JVA Frankfurt III),  Verein Gefangenenhilfe e.V. (JVA Frankfurt III), Eingegangen am 30.…

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