kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/4740 Zuschüsse der Pflegeversicherung für wohnumfeldverbessernde Maßnahmen für sächsische Versicherte

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    verschiedene Möglichkeiten . Vor allem die Pflegeberatung nach§ 7a SGB XI und die Beratung der Angehörigen und Lebenspartner in den mit Pflegebedürftigkeit zusammenhängenden Fragen nach§ 7 Abs. 2 SGB XI zählen dazu. Die Pflegekasse der AOK PLUS bietet ihren…

  2. SN 6/11188 Umsetzung 10-Punkte-Plan zur Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 143 Seiten, enthält Tabelle

    Mitteldeutschland nach § 111 SGB V geschlossen? (Bitte ab 2010 jährlich nach Einrichtung aufschlüsseln.) Verträge nach § 111 SGB V werden von den Krankenkassen geschlossen. Die gesetzliche Rentenversicherung erbringt nach § 15 SGB VI stationäre Leistungen…

  3. SN 6/3811 Aufwandentschädigung Freiwillige Feuerwehr

    Eingereicht von: Mirko Schultze, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Sozialgesetzbuch (SGB^'I) dar und sind deshalb von dem Leistungsberechtigten gegenüber dem Jobcenter abzugeben und bei der Berechnung des Leistungsanspruchs zu berücksichtigen. Die Berücksichtigung erfolgt nach den §§ 11 bis 11b SGB II. Mi^freujndlichen…

  4. SN 6/5681 Leiharbeit, Teilzeitarbeit, befristete Arbeitsverträge

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    Ansprüche auf ALG 1 nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) -Arbeitsförderung. Nach § 137 SGB II I hat einen Anspruch auf Arbeitslosengeld , wer innerhalb der letzten 2 Jahre (Rahmenfrist des § 143 SGB III) mindestens 12 Monate versicherungspflichtig…

  5. SN 6/2242 Inanspruchnahme des Betreuungsgeldes durch Familien in Sachsen

    Eingereicht von: Annekatrin Klepsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    betreut? (Bitte auflisten nach Landkreis /kreisfreier Stadt.) Die Statistik nach §§ 98 ff. des Achten Suches Sozialgesetzbuch (SGB VIII)- Kinderund Jugendhilfe - enthalt die Anzahl von am 1. Marz 2015 in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege aufgenommenen…

  6. SN 6/4708 Minderjährige Asylbewerber

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Zahl der unbegleiteten ausländischen Minderjährigen einschließlich der Empfänger von Hilfen für junge Volljährige nach § 41 SGB VIII, welche die Jugendämter der Landkreise und Kreisfreien Städte im Freistaat Sachsen zum Stichtag 1. März 2016 in Obhut…

  7. SN 6/9863 Krankenstand und dessen Folgen für die Aufgabenerfüllung in sächsischen Kitas

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Mindestanforderung dar, die der Träger zur Erteilung und zum Erhalt einer Betriebserlaubnis gemäß § 45 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII)- Kinder- und Jugendhilfe - erfüllen muss. Wenn es für den Betrieb einer Kindertageseinrichtung im Sinne des Kindeswohls…

  8. SN 6/9926 Umsetzung der Empfehlungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Rolle der Kommunen in Sachsen

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Pflegekoordinatoren in den Landkreisen und Kreisfreien Städten. Diese sollen insbesondere die niedrigschwelligen Angebote nach §§ 45b-d SGB XI, Nachbarschaftsheiter sowie vorpflegerische Hilfen in Form von Alltagsbegleitern vor Ort initiieren und anwerben. Frage…

  9. SN 6/11020 Schulangebot für nicht mehr der Schulpflicht unterliegende junge Geflüchtete

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    geeignete Maßnahmen für die Herstellung der Ausbildungsreife oder beruflichen Eignung für diese Zielgruppe im Rahmen des SGB II und SGB 111 zur Verfügung zu stellen bzw. bestehende Förderinstrumente für die Zielgruppe zu öffnen. Frage 3: Wie ist das…

  10. SN 6/5729 Landesblindengeld

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Sahbehinderte sowie ein Landeszentrum zur Betreuung blinder und sahbehinderter Menschen. Nach § 72 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) erhalten blinde Menschen, die hilfebedürftig im Sinne des Sozialhilferechts sind, zum Ausgleich der durch die Blindheit…

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