kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/2484 Belastung der Hamburger Justiz – Situation der Verwaltungsgerichtsbarkeit

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    entgegengewirkt? Auch diese Frage ist Gegenstand des unter 7. a und 7. b. beschriebenen Bewertungsprozesses . 11. Wie ist der aktuelle Stand zur Forderung auf der Justizministerkonferenz vom 12. November 2015, bei asylrechtlichen Eilverfahren eine weitere…

  2. HH 21/10137 Stand der Belegung der Erstaufnahme (EA) Fiersbarg Ende Juli 2017

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Rahmenbedingungen nicht zeitnah umgesetzt werden. Die Realisierung wird derzeit wieder vorangetrieben.“ Wie ist hier der aktuelle Stand? Die Planungen sind weitestgehend abgeschlossen. Die Umsetzung ist für den Herbst 2017 vorgesehen. Darüber hinaus…

  3. HH 21/2906 Flüchtlingsunterkünfte im Wahlkreis 6 (IV)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    entstehen. Bisher wurde lediglich bekannt gegeben, dass mehrere Gespräche mit dem Eigentümer geführt wurden. a. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen? Welche Prüfungen oder Prüfungsschritte werden aktuell durchgeführt? Ist ein Bebauungsplanverfahren …

  4. HH 21/17004 Prüfungsbedingungen für das erste juristische Staatsexamen (III)

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    einem oder mehreren Wörtern. Eine Hervorhebung ist eine auffällige Markierung eines oder mehrerer Worte. 15. Wie ist der aktuelle Stand zur Umsetzung der IT-gestützten Klausuren für das erste und zweite juristische Staatsexamen? 16. Werden an den Universitäten…

  5. HH 21/16841 Entwicklung des Naturcent – Betätigt sich Senator Kerstan als Sparkassendirektor? Welche Einnahmen wurden erzielt? Welche Maßnahmen wurden gefördert?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    im Sondervermögen Naturschutz und Landschaftspflege jeweils zum 31.12. der Jahre 2016, 2017 und 2018? Wie hoch ist der aktuelle Stand zum 31.3.19 gewesen? 31.12.2016 0,00 € 31.12.2017 2 987 038,72 € 31.12.2018 2 554 246,62 € 31.03.2019 2 551 209…

  6. HH 21/9672 Hamburgs (post-)koloniales Erinnerungskonzept – Ergebnisse und Perspektiven

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    Aufarbeitung und Forschungsstelle „Hamburgs (post)koloniales Erbe/Hamburg und die frühe Globalisierung“: 1. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich: a) der Erstellung einer Bibliografie zum kolonialen Erbe Hamburgs? b) der bisherigen und künftigen…

  7. HH 21/3103 Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Gesundheit

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (meteorologische Abschaltautomatik), darf eine Beschattungsdauer von acht Stunden pro Jahr nicht überschritten sein. 3. Wie ist der aktuelle Stand für eine blendfreie und bedarfsgerechte Befeuerung von Windkraftanlagen? Die Anforderungen an Art und Umfang der…

  8. HH 21/9225 Was macht die von Senator Horch angestrebte Kooperation mit Kuba?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    inhaltlichen Konzeptvorschlag zusammengefasst. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Gespräche mit der kubanischen Seite? Wo liegen die Schwerpunkte? Welche konkreten Ergebnisse liegen bislang vor…

  9. HH 21/17114 Internetnutzung in der sozialpädagogischen Arbeit in den sozialen Einrichtungen der Bezirke

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Christel Nicolaysen, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    heute eine Fülle an Möglichkeiten, auch und gerade in der pädagogischen Arbeit in den sozialen Einrichtungen. Wie ist der aktuelle Stand der Dinge in den sozialen Einrichtungen in den Hamburger Bezirken? Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: …

  10. HH 21/4905 Kultiviert der Senat den Stillstand im Oberhafenquartier?

    Eingereicht von: Dietrich Wersich, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Mülltonnen oder die Bespielung einer Webseite www.oberhafen.de. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Vermietungen an kultur- und kreativwirtschaftliche Nutzer? Für wie viele der Flächen des gesamten Oberhafens existieren…

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