kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/8118 Islamische Gefängnisseelsorge und Maßnahmen gegen die Radikalisierung muslimischer Gefangener – Wie ist der Status quo?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburger Justizvollzug als Seelsorger wirkten. Zu deren Tätigkeiten gehöre etwa die wöchentliche (JVA Fuhlsbüttel) beziehungsweise monatliche (JVA Billwerder) Veranstaltung eines islamischen Gottesdienstes. Überdies kämen die Imame zu besonderen…

  2. HH 21/2530 Gute Entlassungsvorbereitung, guter Opferschutz

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    persönlichen, wirtschaftlichen und sozialen Angelegenheiten zu beraten und zu unterstützen sind. Das im Juli 2014 in der JVA Billwerder eingeführte Projekt „Übergangsmanagement “ bietet den Gefangenen vor und nach der Entlassung umfangreiche Unterstützungsmaßnahmen…

  3. NI 17/2819 Aktuelle Belegungssituation im niedersächsischen Justizvollzug

    Eingereicht von: Marco Brunotte, Kathrin Wahlmann, Andrea Schröder-Ehlers, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Abteilung Salinenmoor der JVA Celle und die Abtei- lung Aurich der JVA Meppen geschlossen. Damit sind insgesamt 221 Haftplätze dauerhaft entfal- len. Ein Unterkunftshaus (das sogenannte Graue Haus) mit 131 Haftplätzen in der JVA Wolfenbüt- tel wird zur…

  4. HH 21/12719 Anwärter im Justizvollzug – Ist die Qualität der Ausbildung noch gewährleistet? (III)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    wichtiger. Das Personal in den Justizvollzugsanstalten (JVAs) ist knapp. Zum September 2017 gab es in der JVA Billwerder bereits 31 und in der JVA Fuhlsbüttel 23 vakanten Stellen.1 Hinzu kommen Fehlzeitenquoten von 16 Prozent. Zudem haben im Jahr 2016…

  5. HH 21/6528 Sind die Budgets der Justizvollzugsanstalten auskömmlich?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    einzelnen Justizvollzugsanstalten seit 2013 veranschlagt und wie viel wurde jährlich davon in Anspruch genommen? Bitte pro JVA und Jahr darstellen. Die jährlichen Budgets ergeben sich aus den im beschlossenen Haushalt festgesetzten Planwerten. Gründe…

  6. HH 21/9942 Situation der Untersuchungsgefangenen in der Haftanstalt Billwerder

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zurzeit mehrere Untersuchungsgefangene, die während des G20-Gipfels festgenommen wurden. Anwälte/-innen berichten, dass in der JVA Billwerder in einem Fall Anwaltspost länger als fünf Tage nach Eingang nicht die/den Inhaftierte/n erreichte; dass Wäschepakete…

  7. ST 7/545 Dienstleistungen im Rahmen des PPP-Projektes der Justizvollzugsanstalt Burg

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    der Justizvollzugsanstalt Burg Kleine Anfrage - KA 7/271 Vorbemerkung der Fragestellenden: Im Jahr 2009 hat die JVA Burg den Regelbetrieb aufgenommen. Die Verantwortung für den Strafvollzug verblieb beim Staat. Der private Betreiber erbringt…

  8. HH 21/10987 Maßnahmen gegen gewaltbereiten Salafismus innerhalb Hamburgs JVAs

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt (JVA) einen weiteren Zugang für Radikalisierung in Richtung religiösem Extremismus darstellen kann oder salafistischne/jihadistischen Personen neue Möglichkeiten für Agitation und Verbreitung ihrer Ideologie innerhalb der JVA bieten kann…

  9. HH 21/17116 Justizvollzug – Wie ist die Gesamtsituation in Hamburg?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, Michael Kruse, Daniel Oetzel, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten: Sozialtherapeutische Anstalt: montags und dienstags, JVA Billwerder: montags, dienstags, donnerstags und freitags, JVA Fuhlsbüttel: freitags, JVA Glasmoor: donnerstags, Untersuchungshaftanstalt: jeden vierten Mittwoch im…

  10. BE 17/11296 Vollzugslockerungen in den Einrichtungen des geschlossenen Männervollzugs

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    (StVollzG) Anzahl der Genehmigungen pro Jahr: Jahr JVA Charlottenburg JVA Plötzensee JVA Mo- abit JVA Tegel Summe *TA I TA II TA III *SothA TA V TA VI JVA Tegel gesamt 2008 809 138 6 0 6 23 609 523 510 1.671 2…

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