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SN 6/1868 Arznei- und Heilmittelverordnung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
Bruttobetrag, von dem anschließend noch die Zuzahlungen und Rabatte nach § 130a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) abzuziehen sind (§ 106 Abs. 5c SGB V). Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3…
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SN 6/3510 Fachkräfteallianz Sachsen
geplanten Fachkräfterichtlinie, sondern erfolgt über bestehende Förderprogramme und Leistungen, u. a. die Leistungen nach SGB 111 , SGB II oder die ESF-Richtlinie Berufliche Bildung . Frage 5: Welche Kriterien müssen für die Förderung solcher Projekte…
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SN 6/7753 Ausbildung zum Wachpolizeidienst - Stellung der Wachpolizisten
der ehemalige Angehörige der Wachpolizei arbeitssuchend im Sinne des Sozialgesetzbuches (SGB) Drittes Buch (III), sofern sich der Betroffene gemäß § 38 Abs. 1 SGB III bei der Agentur für Arbeit arbeitssuchend gemeldet hat. Frage 3: Warum wird die Ausbildung…
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SN 6/4369 Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete mit körperlichen, geistigen, seelischen und / oder Sinnesbeeinträchtigungen in Erstaufnahmeeinrichtungen und anderen Unterkünften im Freistaat Sachsen
die'Landkreise und . stadteentgegeng.enommenenAnträ9e auf Feststellung eine7s'chwer:behin" deS'nlnach§_69sozialgesetzbuch lx (SGB 'Xfund der'foigend'a'usgesteTlten'S'chw'er^ DlArlzahMerdurch den. angesprochenen Personenkreis beantragten sowie der aus- 9este…
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SN 6/9915 Krankenstand in Sachsen
sowie Langzeiterkrankung und psychischen Erkrankungen angeben.) Gemäß § 90 Abs . 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) i. V. m. § 4 Abs. 1 des SächsAGSGB obliegt dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS)…
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SN 6/10115 Ausgestaltung der Inklusion in sächsischen Kitas
.. lnklusions-Kita" ist weder im Sächsischen Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) noch im SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe definiert. Frage 2: Welche Anforderungen und Handlungsbedarfe sind notwendig für inklusiv arbeitende…
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SN 6/1924 Notarztversorgung in Sachsen
gesetzlichen Krankenkassen zu 1 00 Prozent finanziert. Frage 5: Welche konkreten Maßnahmen wurden wann im Landesgremium nach § 90a SGB V für eine bessere Bedarfsplanung getroffen (Bitte begründen)? Bisher wurde das Thema "Notärztliche Versorgung in Sachsen an…
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SN 6/9699 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Sachsen 2016
Deutschland und im GENESIS publizierten Ergebnissen. 2) ab Erreichen der Altersgrenze zum Renteneintritt nach§ 41 Abs. 2 SGB XII (Regelaltersgrenze) und älter in Verbindung mit der Anhebung des gesetzlichen Rentenalters verschiebt sich die Regelaltersgrenze…
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SN 6/8439 Interkollegialer Informationsaustausch zwischen Ärzten bei Kindesmissbrauchsverdachtsfällen
5 32 27 Nordsachsen 105 62 43 70 35 6 99 72 Sachsen 2 800 1 436 1 364 1 576 1 224 439 2 361 1 348 1) gern.§ Ba Absatz 1 SGB VIII II:) Slalistiaches Landeoaml des Fraislaalas Sachsen- K V 6- j/14 Anlage 8 zu Drs.-Nr. 6/8439 30 20. Vortäufige…
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SN 6/6405 Wartezeit auf einen Therapieplatz
n Sprechstunden(§ 92 Abs. 6a (SGB V). Die fristgerechte Umsetzung des gesetzlichen Auftrages erfolgte mit Beschluss des G-BA zur Änderung der Psychotherapie- Richtlinie vom 16.06.2016. Der Beschluss ist gemäß § 94 SGB V dem Bundesministerium für Gesundheit…
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