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NW 16/245 Stellenausschreibungen der Polizei Nordrhein-Westfalen in Zukunft auch auf Arabisch, Chinesisch oder Russisch?
öffentlichen Dienst weiter erhöhen sowie die interkulturelle Kompetenz aller Beschäftigten stärken. Damit soll der kompetente Umgang mit Vielfalt und die Identifikation der Menschen mit Migrationshintergrund mit staatlichen Stellen mittelbar erhöht werden…
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NW 17/5336 Fernbleiben vom Unterricht – heutzutage IN?
2007 (BASS 12-51 Nr. 5). Die Schulleiterinnen und Schulleiter sowie die Schulaufsichtsbehörden verfügen über Erfahrungen im Umgang mit Schulpflichtverletzungen und können angemessen und 3 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/5336…
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NW 16/2189 Wie steht die Landesregierung zur drohenden Umsatzsteuerpflichtigkeit der Kommunen bei interkommunaler Zusammenarbeit?
des Bundesfinanzhofs vom 10. November 2011 und vom 01. Dezember 2011 (V R 41/10 bzw. V R 1/11) bzw. durch den weiteren Umgang mit dieser Rechtsprechung vor dem Hintergrund europarechtlicher Rahmenbedingungen. Nach augenblicklicher Faktenlage ist damit…
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NW 16/1433 Jugendarrest in NRW - Wartezeiten auf den Arrestantritt seit dem Urteil und der Tat
Staatsanwältinnen und Staatsanwälten sowie Richterinnen und Richtern zugewiesen, die vertiefte Kenntnisse und Erfahrungen im Umgang mit jungen Menschen und ein umfassendes Verständnis für Jugenddelinquenz und das Erfordernis zeitnahen Tätigwerdens haben.…
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NW 16/5465 Zentrale Lernstandserhebungen in der Jahrgangsstufe 3 – Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der Vergleichsarbeiten (VERA 3) an Schulen der Städteregion Aachen?
Instruments, Schul- und Unterrichtsentwicklung zu betreiben, nicht zu vereinbaren ist.“ Die Landesregierung richtet ihren Umgang mit Ergebnissen der Vergleichsarbeiten an diesem Beschluss aus. Eine allgemeine Veröffentlichung von Ergebnissen der Vergleichsarbeiten…
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NW 17/2627 Hat die Landesregierung die Aktivitäten gegen Hate Speech im Netz eingestellt?
Medienkompetenzförderung und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes an, um pädagogische Fachkräfte für einen differenzierten Umgang mit neuen medialen Trends wie etwa Hate Speech zu befähigen sowie junge Menschen und ihre Eltern über Gefährdungen und Risiken…
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NW 17/5644 NRWs Straßen werden gefährlicher. Was tut die Landesregierung gegen die gestiegene Anzahl an Verkehrsunfällen?
Straßenverkehr zu erzielen. Die Fachstrategie thematisiert auch das Vorgehen im gleichermaßen präventiven wie repressiven Umgang mit Ablenkung beim Fahren, zum Beispiel durch Handynutzung. Diese Ablenkung beeinträchtigt nicht nur die Aufmerksamkeit des…
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NW 17/1423 Abschiebung aus Schulen?
Abholungen auch aus Schulen führen kann? 2. Welche Anweisungen vom Land an Ausländerbehörden oder Polizei gibt es zum Umgang mit Abschiebungen aus der Schule, Bildungs- oder Jugendeinrichtungen? 3. Muss auch in Zukunft mit Abschiebungen aus der Schule…
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NW 16/10934 Fuhrparkbestand der Polizei im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Essen – Wie sieht die Entwicklung der Verfügbarkeit an polizeilichen Einsatzfahrzeugen aus?
einzelnen Polizeibehörden zu beachten seien. Daher ist eine fallweise Betrachtung notwendig und sinnvoll. Zum weiteren Umgang mit dieser Problematik wurde im Jahresbericht festgehalten, dass die Arbeitsergebnisse der Projektgruppe fortlaufend umgesetzt…
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NW 16/8512 Wie positioniert sich die Landesregierung zu den Forderungen der Gesundheitsministerin für eine kontrollierte Freigabe von Cannabis?
Gesundheitsministerin von Nordrhein-Westfalen derart fahrlässig mit dem Konsum einer Droge umgeht? Der Vorwurf eines fahrlässigen Umgangs mit dem Konsum einer Droge entbehrt jeder Grundlage. Ich habe bei meinen Äußerungen zum Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes…
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