kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/20146 Barrierefreiheit von Arzt-/Ärztinnenpraxis – Wie ist der Stand?

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Definition oder Einschätzung der Erreichbarkeit einer haus- oder fachärztlichen Praxis eine Rolle spielt. Wie ist der aktuelle Stand der Einschätzung dazu? Nach Auskunft der KVHH ist die Erreichbarkeit einer Praxis im Kriterienkatalog nicht enthalten…

  2. HH 21/11094 Kommunikationskampagne pro Rad

    Eingereicht von: Martin Bill, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Verkehrssicherheit beitragen und das Miteinander der Verkehrsträge im Straßenverkehr fördern. Mit dieser Anfrage soll der aktuelle Stand der Kampagnenentwicklung abgefragt werden. Ich frage den Senat: 1. Wer wird mit der Ausrichtung der Kampagne für…

  3. HH 21/16072 „Meistermeile“ Offakamp – Ein Prestigeprojekt des Senats ohne wesentliche Fortschritte?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Ewald Aukes, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Sprinkenhof GmbH und der Handwerkskammer Hamburg wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich des Handwerker- und Gewerbehofs am Offakamp? 1…

  4. HH 21/16254 Islamische Gefängnisseelsorge und Maßnahmen gegen die Radikalisierung muslimischer Gefangener – Wie ist die Situation im Februar 2019?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    welche Staatsangehörigkeiten verteilen sich diese Personen im Wesentlichen? Siehe Antwort zu 1. bis 3. 7. Wie ist der aktuelle Stand der in Kooperation mit der SCHURA geplanten Ausweitung von islamischer Gefängnisseelsorge und -Betreuung durch Imame…

  5. HH 21/17880 Spezialeinheit gegen Rechtsextremismus beim Landesamt für Verfassungsschutz

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Linksextremismus oder ist diese in Planung? Wenn ja, in welcher Behörde wird die Drucksache vorbereitet und wie ist der aktuelle Stand der Bearbeitung? Siehe Drs. 21/15498. Im Übrigen sind die Planungen noch nicht abgeschlossen. III. Islamismus …

  6. HH 21/17599 Islam-Staatsvertrag – Wie ist der Stand der Umsetzung?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    verbunden (vergleiche Drs. 21/14001). Dies vorausgeschickt beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Islam-Staatsvertrages in Bezug auf die Themen Bildung und Hochschulbildung? a. Durch welche Maßnahmen…

  7. HH 21/16634 Schulentwicklung in der HafenCity

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    74e5bf/data/bbs-mbl-03-2006.pdf). Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Zeitplanung für die Schulentwicklung im Bereich HafenCity, Rothenburgsort, Veddel, Grasbrook? Welche Schulstandorte…

  8. HH 21/17828 Erhalten alle Frauen ohne Einschränkungen Schutz in Hamburger Frauenhäusern?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    sich hierbei um bereits vorhandene Gebäude zur Anmietung oder um Grundstücke, die noch bebaut werden müssten? Wie ist der aktuelle Stand der Prüfung? Bei dem derzeit favorisierten Objekt handelt es sich um ein Grundstück mit einer vorhandenen Immobilie…

  9. HH 21/8118 Islamische Gefängnisseelsorge und Maßnahmen gegen die Radikalisierung muslimischer Gefangener – Wie ist der Status quo?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    welche ethnischen Gruppen verteilen sich diese Personen im Wesentlichen? Siehe Antwort zu 1. bis 3. 8. Wie ist der aktuelle Stand der in Kooperation mit der SCHURA geplanten Ausweitung von islamischer Gefängnisseelsorge und -Betreuung durch Imame…

  10. HH 21/3091 Aktueller Sachstand der Planungen für die Siedlungen für Flüchtlinge: Anzahl der Wohnungen, rechtliche Grundlagen, Laufzeiten der Bindungen, Investoren/-innen et cetera

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Der Senat beantwortet die Fragen – teilweise auf der Grundlage von Auskünften der SAGA GWG – wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für die Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen in den sieben Bezirken – bitte Angaben in …

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