kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6822 Ist der Justizvollzug auf das OSZE-Treffen ausreichend vorbereitet?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Kapazitäten durch die zeitlich begrenzte Inbetriebnahme des Hafthauses VII in der JVA Billwerder sowie die Herrichtung der ehemaligen Teilanstalt für Frauen in der JVA Hahnöfersand geschaffen. Auch wenn die Behörden zum jetzigen Zeitpunkt von einem…

  2. NI 17/4545 Aktuelle Belegungssituation im niedersächsischen Justizvollzug

    Eingereicht von: Marco Brunotte, Kathrin Wahlmann, Andrea Schröder-Ehlers, Heinrich Scholing, SPD, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Einrichtungen über insgesamt 6 024 Haftplätze, die mit 4 901 Gefangenen belegt waren. Derzeit ist ein Unterkunftshaus der JVA Wolfenbüttel (das sogenannte Graue Haus) mit 131 Haftplätzen zur Durchführung von Sanierungsmaßnahmen vorübergehend geschlossen…

  3. BE 18/17681 Wieviel, wo und was - Drogen in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Inhaftierte galten in Berlin in den Jahren 2017 und 2018 als Drogenkonsumierende? (bitte nach JVA gesondert darstellen in absoluten Zahlen und prozentual in Bezug auf die Gesamtzahl der jeweils Inhaftierten) Zu 1.: Im…

  4. HH 21/13667 Justizvollzug: Zunehmende Anzahl von Senioren im Strafvollzug

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    eigenen Seniorenabteilungen reagiert. Auch Schleswig -Holstein erwägt die Einrichtung einer eigenen Seniorenabteilung in der JVA Lübeck, um mit speziellen Sport- und Freizeitangeboten sowie Behandlungsangeboten auf die Situation mit älteren Inhaftierten…

  5. SH 18/3107 Baulicher Bestand der Justizvollzuganstalten

    Eingereicht von: Wolfgang Kubicki, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    nicht sanierten Haftplätze derzeit nicht mehr vorhanden. Ende dieses Jahres können nach Sanierung 127 Plätze im Haus C der JVA Neumünster wieder genutzt werden. Dadurch ist es jetzt möglich, das stark sanierungsbedürftige Haus B außer Betrieb zu nehmen…

  6. HH 21/6092 Hilferuf der Strafvollzugsbediensteten – Santa Fu vor dem Kollaps

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    schickten. „Die JVA Fuhlsbüttel steht vor einem Kollaps. (…) Die Sicherheit der Bediensteten und Gefangenen ist in Frage gestellt. (…) Die ehemals gut geführte Anstalt versinkt im Chaos. (…) Es ist eine Frage der Zeit, wann es in der JVA Fuhlsbüttel zum…

  7. HH 21/10363 Überlastung der Justiz: Immer mehr Gefangene in Hamburg und zu wenig Personal – Aktuelle Situation in Hamburgs Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, Joachim Lenders, Wolfhard Ploog, Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    Die Haftplatzkapazitäten werden immer knapper, Ersatzfreiheitsstrafler werden aus Platzgründen neben Langstraflern in der JVA Fuhlsbüttel und therapiebedürftigen Insassen in der Sozialtherapeutischen Anstalt untergebracht. Die Anzahl der Gefangenen…

  8. BE 18/13257 Leistungen der Berliner Justizvollzugsanstalten (III)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    (Allgemeiner Vollzugsdienst, Werkdienst, Krankenpflegedienst, Sozialdienst, Psychologischer Dienst, sonstige) hat es in der JVA Tegel in den Jahren 2011 bis 2017 zum 31.12. eines Jahres gegeben (Soll- und IST nach VZÄ)? Zu 1.: Diese Daten sind für…

  9. HH 21/16784 Dealer-Paradies und Straftaten aus der Justizvollzugsanstalt Glasmoor heraus? (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Freigänger der JVA Glasmoor immer wieder an den Tag legen, waren bereits Gegenstand meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/11186. Einem Bericht des „Hamburger Abendblatts“ vom 5. April 2019 zufolge wurde am 3. April 2019 der Insasse der JVA Glasmoor…

  10. SH 19/263 Haftentweichungen in Schleswig-Holstein Teil 2

    Eingereicht von: Stefan Weber, SPD — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten (JVA) beschäftigt, und zwar in der JVA Itzehoe, Flensburg , Kiel, Lübeck und Schleswig? Bitte einzeln für jede JVA in absoluten Zahlen und prozentual auflisten. Antwort der Landesregierung: Das den Justizvollzugsanstalten (JVA) Lübeck, Neumünster…

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