kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15950 Unsere Berliner Freiwilligen Feuerwehr bald nur noch zu Fuß im Einsatz?

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Berliner Feuerwehr. Finanziell wird die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren daher über den Haushalt der Berliner Feuerwehr abgebildet. Die im Haushalt abgebildeten Fahrzeugbeschaffungen kommen indirekt auch der Freiwilligen Feuerwehren zu gute.…

  2. NI 17/5606 Ist der Landesregierung das Projekt über den Einsatz elektronischer Thermostatventile im Landkreis Leer bekannt?

    Eingereicht von: Jörg Bode, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Zu Bedarfshaushalten: Unter der Annahme, dass der Einsatz der Ventile zu Energieeinsparungen bei den Heizkosten der Haushalte von Leistungsberechtigten nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - und dem…

  3. BE 17/12753 Kinder und Jugendliche als VerbraucherInnen bilden und schützen - was tut der Senat?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Marianne Burkert-Eulitz, Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    In diesem Fach stehen in der Sekundarstufe I die Vorbereitung auf eine eigen- verantwortliche Lebensführung im privaten Haushalt; Arbeitssicherung & Gesundheit sowie Aspekte allgemei- nen nachhaltigen Verbraucherverhaltens im Vordergrund. Im Fach…

  4. MV 7/3509 Medienbildung Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Eva-Maria Kröger, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Bestandteil des geplanten Integrierten Schulmanagementsystems „ISY M-V“ werden. Im Ergebnis der Haushaltsverhandlungen zum Haushalt 2020/2021 wurden 500.000 Euro pro Jahr für diese Maßnahme eingeworben. 9. Mit welchen Maßnahmen fördert die Landesregierung…

  5. BY 17/14970 Kulturfonds I

    Eingereicht von: Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie hat sich das Fondsvolumen seit Kauf der HGAA und damit seit Eingliederung in den Haushalt entwickelt ? a) Wie viele Fördergelder wurden jeweils in den letzten fünf Jahren im Rahmen der allgemeinen Quote ausgegeben…

  6. BT 19/5755 Heimatpolitische Initiativen der Bundesregierung

    Eingereicht von: Benjamin Strasser, Stephan Thomae, Jens Beeck, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Heimat (einschließlich Abteilungsleitung) sowie für den zuständigen Staatssekretär und dessen Büro wurden 61 der 98 im Haushalt 2018 neu ausgebrachten Stellen für die heimatbezogene Innenpolitik verwendet. b) Wie viele der Planstellen wurden bei…

  7. HB 19/738 Vertragliche Regelungen und Mittelabfluss beim OTB (zweiter Versuch)

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Hochwasserschutz in diesem Bereich in Höhe von 3,0 Mio. € steht noch aus. Für das Projekt OTB sind Zuführungen gem. beschlossenem Haushalts- und Finanzplan wie folgt vorgesehen: 2016 19,0 Mio. € 2017 19,0 Mio. € 2018 18,5 Mio. € 2019 20,0 Mio. € 76…

  8. SL 15/69 Wegzug der Peugeot-Deutschland-Zentrale aus Saarbrücken

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    hat der Wegzug der Peugeot- Deutschland-Zentrale für das Saarland, d.h. sowohl für den Landeshaushalt als auch für den Haushalt der Landeshauptstadt Saarbrücken? Wie hoch schätzte die saarländische Landesregierung die möglichen direkten und indirekten…

  9. HB 19/1556 Haaranalysen in Bremen statt Berlin anfertigen

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    fragen daher den Senat nach den Hintergründen dieses Verfahrens: 1. Wie viele Haaranalysen von Kinder und Jugendlichen aus Haushalten mit drogenabhängigen Erziehungsberechtigten wurden im Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2017 im Auftrag des Sozialressorts…

  10. SN 6/419 Überarbeitung von Lehrplänen

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    Technik/Computer, Vertiefungskurs Kunst und Kultur, Vertiefungskurse Wirtschaft/Technik/Gesundheit und Soziales, Wirtschaft-Technik-Haushalt/Soziales 01.08.2011 nach Änderung der SOMIA Neigungskurse, Vertiefungskurs Kunst und Kultur, Vertiefungskurse Wirtschaf…

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