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MV 6/546 Veröffentlichungen zur politischen Bildung im Rahmen des Projekts „Demokratie auf Achse“
jahrweise aufführen)? Das Projekt „Demokratie auf Achse“ wurde 2008 ins Leben gerufen und zunächst aus dem laufenden Haushalt beziehungsweise Restmitteln finanziert. Für das Jahr 2009 erfolgte die Finanzierung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds…
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ST 6/3761 Entwicklung der Ressorteckwerte zum Doppelhaushalt 2015/2016
e aus. Übersicht 1 weist den Datenstand des Haushaltsplanentwurfes auf und bildet damit die Regierungsentscheidung zum Haushalt 2015/2016 ab. 2. Welche Veränderungen gab es bezogen auf Frage 1 zu den Ressorteck- werten mit der Verabschiedung des…
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BE 17/16955 Nach zwei Jahren im Regelbetieb: Wie wird das Berliner Datenportal genutzt?
märkte 2 toilette 2 ortsteil 2 solar 2 abrisshäuser 2 reisemobilplätze 2 image 2 ist 2 Psychisch kranke 2 Haushalte 2 haushaltsplan 2 gebäudegeschoss 2 jugendhilfe 2 alterspyramide 2 Ampeln 2 arbeiters wohner 2 geographie 2…
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BT 19/8029 Fördermittelakquise durch Bundesbehörden
Bundesregierung weist darüber hinaus darauf hin, dass der Bundeshaushalt, und damit der Steuerzahler , den EU-Haushalt und damit sämtliche aus dem EU-Haushalt finanzierten Fördermaßnahmen zu derzeit rund 20 Prozent mitfinanziert. Die sonstigen Einrichtungen…
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RP 17/1711 Auswirkungen des Länderfinanzausgleichs auf den Westerwaldkreis
Eine Festlegung, wie diese Mittel verausgabt werden, trifft der Haushaltsgesetzgeber mit der Verabschiedung des jeweiligen Haushaltes ab dem Jahr 2020. Insoweit kann eine Aussage über Art und Höhe der Beteiligung der einzelnen kommunalen Gebietskörperschaften…
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ST 6/2683 Finanzierung des Baus der Nordrampen zur B 91 in Weißenfels
Weißenfelser Nordstadt, die so genannten Nordrampen. Am 29. Oktober 2013 berichtete die Mitteldeutsche Zeitung, dass für den Haushalt der Stadt in 2014 ein Defizit von rund 4 Millionen Euro erwartet wird. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium…
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SH 19/1279 Umsetzung der zusätzlichen Frauenhausplätze in Schleswig-Holstein
aufgeschlüsselt nach Frauenhäusern und Platzanzahl) Antwort: Die Standortkommunen der Frauenhäuser sind nach dem Beschluss über den Haushalt 2019 gebeten worden, einen abgestimmten Vorschlag für die Verteilung der Sofortp ätze bis zum 1. Februar 2019 einzureichen…
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BE 18/17344 Sanierung des Kombibads Spandau Süd
Gesamtkosten der Erweiterung des Kombibad Spandau Süd? 3. Wo sind die Gelder für den Bau etatisiert? Bitte Kapitel und Titel im Haushalt des Landes Berlin oder SIWANA nennen. Zu 1. bis 3.: Der Senat plant auf dem Gelände des Kombibades Spandau-Süd die…
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SN 6/8303 Kommunale Haushaltssatzungen 2016
Landkreisen, kreisangehörigen Städten und Gemeinden und ggf. kreisfreien Städten sowie ob es sich um einjährige oder zweijährige Haushalte handelt; bitte Einwohnerzahl angeben und ob ehrenamtlicher/hauptamtlicher Bürgermeister) Frage 3: Welche Auflagen wurden…
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SN 6/8312 Kommunale Haushaltssatzungen 2007
Landkreisen, kreisangehörigen Städten und Gemeinden und ggf. kreisfreien Städten sowie ob es sich um einjährige oder zweijährige Haushalte handelt, bitte Einwohnerzahl angeben und ob ehrenamtlicher/hauptamtlicher Bürgermeister) Frage 3: Welche Auflagen wurden…
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