kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/11081 Salafismus-Prävention Hamburg – Mit Gender gegen Jihadisten

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Moscheeführung. Die Mädchengruppe hat hierzu unter Anleitung das Konzept erarbeitet und selbstständig durchgeführt. o Veranstaltung „G20 – eine christlich-islamische Begegnung“ in Kooperation mit der Nordkirche-weltweit, dem Jungendforum St. Georg/Borgfelde, der…

  2. HH 21/10840 Aktionsplan für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt (IV)

    Eingereicht von: Nebahat Güclü, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    aber 2017 insbesondere auch wegen des erhöhten Arbeitsaufkommens bei Verfahren im Zusammenhang mit der OSZE-Tagung und dem G20-Gipfel nicht weitergeführt wurde . Im Übrigen hatten die ersten Jahrgänge gezeigt, dass die Verfahrenszahlen keine strukturellen…

  3. HH 21/13168 Einsatz von Wirbelgeneratoren am Flughafen Hamburg

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    zwischen den Jahren 2013 bis 2017 und bisher nur eine Bewegung im Jahr 2018, B7474, B744 rund 200 Bewegungen – inklusive G20, B7674, B764 rund 80 Bewegungen, B7673, B763 rund 1.500 Bewegungen, B7478, B748 rund 100 Bewegungen – ausschließlich…

  4. HH 21/15822 Gemeinsame Anti-AfD-Demonstration Hamburger Lehrer mit Linksextremisten

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Fredrik Dehnerdt , gehört zu den Initiatoren des Aufrufs „Hamburg ist unsere Stadt – Wir wollen unsere Grundrechte nicht zum G20-Gipfel abgeben!“.31 Der Aufruf wurde von der offen linksextremistischen und gewaltorientierten Gruppierung „Interventionistische…

  5. HH 21/8009 Soziale Einrichtungen in Hamburgs Norden

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 67 Seiten, enthält Tabelle

    A rt so zi al e Ei nr ic ht un g Tr äg er A ng eb ot e Fö rd er un g 20 14 in € Fö rd er un g 20 15 in € Fö rd er un g 20 16 in € * St el le n D av on un be se tz t A ls te rd or f A kt…

  6. HH 21/9672 Hamburgs (post-)koloniales Erinnerungskonzept – Ergebnisse und Perspektiven

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    Planungen sind noch nicht abgeschlossen. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. N r. M it te lg e b e r B e sc h re ib u n g 20 14 20 15 20 16 G e sa m t 1. M it te lz u w e is u n g v o n B W FG A u fb a u e in e r Fo rs ch u…

  7. HH 21/9544 Praxis der Versammlungsfreiheit in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Bezirksfraktion DIE LINKE einen politischen Stadtrundgang in Harburg durch. Das Thema des Stadtteilrundgangs war „Was geht Harburg G20 an?“ und führte von der Harburger Innenstadt über die bereits eingerichtete Gefangenensammelstelle (GeSa) an der Schlachthofstraße…

  8. HH 21/17880 Spezialeinheit gegen Rechtsextremismus beim Landesamt für Verfassungsschutz

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    verfassungsschutzberichte-pdf/) sowie die LfV-Homepage (https://www.hamburg.de/ verfassungsschutz/). 14. Gab es nach dem G20-Gipfel in Hamburg eine Drucksache zur Bekämpfung des (gewaltorientierten) Linksextremismus oder ist diese in Planung? …

  9. HH 21/11581 Speichert die Polizei Hamburg Daten ihrer Twitter-Follower?

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    vom 11.01.18 und Antwort des Senats Betr.: Speichert die Polizei Hamburg Daten ihrer Twitter-Follower? Im Zuge des G20-Gipfels hat die Polizei Hamburg mehrere Follower ihres Twitter-Accounts „geblockt“, sodass diese nach eigenen Aussagen, die…

  10. HH 21/7912 Strafvollzug in Hamburg – Justizvollzugsanstalten kurz vor dem Kollaps?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    jüngste Schriftliche Kleine Anfrage zeigt. Es ist zu befürchten, dass sich die Situation im Hinblick auf den anstehenden G20-Gipfel noch weiter verschärfen wird. Die im Vollzug für die Sicherheit von Bediensteten und Gefangenen gleichermaßen zwingend…

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