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SN 6/183 Modellprojekt "Willkommenskitas"
bedarfsgerechte Versorgung mit einem Hortplatz. Nach § 24 Abs. 5 des Sozialgesetzbuches Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe -(SGB VIII) sind die Träger der öffentlichen Jugendhilfe oder die von ihnen beauftragten Stellen verpflichtet, Eltern oder Elternteile…
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SN 6/17504 Masernimpfpflicht als Voraussetzung für den Besuch einer Kindertageseinrichtung
eine Kindertageseinrichtung mit dem Rechtsanspruch auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege nach §24 SGB VIII bzw. §3 Abs. 1 SächsKitaG vereinbar? Derzeit befindet sich ein Gesetzesentwurf (,,Masernschutzgesetz") des Bundesministeriums…
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SN 6/2368 Fachkräftemangel im Bereich der Altenpflege in Sachsen
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) wird durch das Statistische Landesamt seit 2009 erfasst. Eine Zuordnung auf das PflegeNeuausrichtungs -Gesetz ist aus Sicht der Staatsregierung nicht möglich. Bei dem zusätzlichen Betreuungspersonal nach § 87 b SGB XI handelt…
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SN 6/9547 Adoptionen in Sachsen
Fragen 1 und 2: Die im Rahmen der amtlichen Kinder- und Jugendhilfestatistik gemäß §§ 98 ff. Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) erfassten Daten sind der Anlage zu entnehmen. Für das Jahr 2016 liegen noch keine Ergebnisse vor. Zum Familienstand…
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SN 6/4573 Altersfeststellung bei unbegleiteten, minderjährigen Ausländern (UMA)
auf Leistungen des SGB VIII wie inländische Heranwachsende. Ihnen können also auch über das 18. Lebensjahr hinaus in der Regel bis zum 21 . Lebensjahr entsprechende Hilfen der Jugendhilfe gewährt werden. Angebote nach § 41 SGB VIII werden vorgehalten…
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SN 6/11258 Vollzug der Förderrichtlinie Weiterentwicklung in den Jahren 2015 und 2016 - Zuweisungen an Kommunen
Umset- 45.093 Euro zung des sozialraumorientierten Handlungsansatzes im Landkreis Leipzig im Leistungsbereich der§§ 11-14 SGB VIII 2015 Frühe Hilfen im Landkreis Leipzig - Netzwerke für Kin- 72.085 Euro derschutz im Landkreis Leipzig und Sächsisches…
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SN 6/17424 Beschlagnahme von Asylbewerbervermögen
DES iNNERN zialgesetzbuch — SozialvenNaltungsverfahren und Sozialdatenschutz — (SGB X) anordnet . lm Zusammenhang mit § 73 AsylbLG ist beispielsweise insoweit § 99 SGB X über die Auskunftspflichten von Familienangehörigen usw. einschlägig. Ebenfalls…
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SN 6/11281 Wohnungslosenstatistik in Sachsen
sind unterschiedlich und nicht vergleichbar (z.B. Nutzer von Notunterkünften, Nutzer von Beratungsstellen, wohnungslose SGB lioder SGB XII- Empfänger). Trotz des Versuches, Erfassungskriterien zu definieren konnten Doppel- und Mehrfachzählungen ebenso…
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SN 6/5194 Lehrkräfte auf Honorarbasis im sächsischen Schuldienst
Bestimmungen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV sozialversicherungsfrei und damit nach § 1 Abs. 2 Buchst. i TV-L vom Geltungsbereich des TV-L ausgenommen ist. Bei Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV wird der Vertretungskraft…
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SN 6/473 Von Elternbeiträgen freigestellte Kinder in sächsischen Kindertagesstätten
Elternbeitrag zu übernehmen, soweit die Belastung den Eltern und dem Kind gemäß § 90 Abs. 3 und 4 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) wegen zu geringem Familieneinkommen nicht zuzumuten ist. Auch hier ist die teilweise oder vollständige Übernahme möglich…
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