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HH 21/8131 Justizskandal – Sicherungsverwahrter nicht zurückgekehrt
ungefesselte Ausführungen unter der Aufsicht eines Bediensteten stattgefunden. Im Übrigen siehe Antwort zu 5. 8. Wie ist der aktuelle Stand der Umstände des Hergangs nach den Ermittlungen ? Gibt es bisherige Fahndungserfolge? Wenn ja, welche und wohin ist…
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HH 21/18473 Recyclingquote in Hamburg? Wohl eher nicht!
mit den dabei produzierten Wärmemengen maßgeblich zur Hamburger Fernwärmeerzeugung beitragen können. 6. Wie ist der aktuelle Stand beim beabsichtigten Erwerb des 55-Prozent- Anteils der Müllverwertung Rugenberger Damm von der Vattenfall Europe New…
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HH 21/10842 Verkauf der ehemaligen Handelsschule am Holzdamm?
städtischen Liegenschaften im Umkreis von etwa 1 km um den Hauptbahnhof gibt es heute noch? Siehe Anlage. 2. Wie ist der aktuelle Stand des Gebäudekomplexes Holzdamm 5/Rautenbergstraße 1? 2.1. Um wie viel Fläche respektive Räume handelt es sich bei…
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HH 21/16138 Jungerwachsene Obdachlose – Warum hat der Senat versäumt, den jungen Menschen zeitnah eine Perspektive zu bieten?
Sozialausschuss Ende 2018 war von einem dritten JEP- Standort die Rede, der aber noch in der Konzeptionsphase sei. a) Wie ist der aktuelle Stand der Planungen? b) Für wie viele Personen soll der Standort sein? c) Soll er für Männer und/oder Frauen sein? d)…
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HH 21/14818 Landesprogramm „Deutschkurse für Flüchtlinge“
Flüchtlinge“ werden durch das Flüchtlingszentrum Hamburg ausschließlich Teilnahmeberechtigungen ausgegeben . 9. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich des IMK-Beschlusses „Qualität der Integrationskurse überprüfen und Konzeption reformieren“? Das für…
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HH 21/9947 Akkreditierungsentzug und Sperrliste für 32 Journalisten während des G20-Gipfels
getroffen, um den Hamburger Datenschutzbeauftragen bei dessen Untersuchungen dieser Vorgänge zu unterstützen? Wie ist der aktuelle Stand seiner Untersuchungen ? Dem Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBf- DI) werden…
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HH 21/16674 Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Am Rehagen/Butterbauernstieg Ende März 2019
zuständigen Bezirksversammlung vor, dass eine soziale Durchmischung erfolgen soll und nennt Beispiele dafür. Wie ist der aktuelle Stand der sozialen Durchmischung? Siehe Drs. 21/14379. Zu den 91 Wohnungen am Standort Butterbauernstieg, die die SAGA…
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HH 21/20180 Umzug der Staatsanwaltschaft
Mietvertrag geschlossen? a. Wenn ja, zu welchen Konditionen (Miethöhe, Vertragsbindung et cetera)? b. Wenn nein, wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen? i. Wann rechnet der Senat mit einem Vertragsschluss? Im Dezember 2019 wurde ein Mietvorvertrag…
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HH 21/2626 „eCulture“ und „eFoto“ – Aktueller Stand
des Senats werden für die IT-Realisierung 2016 insgesamt circa 160.000 Euro aufgewendet werden. 13. Wie stellt sich der aktuelle Stand des Projektes „eFoto“ dar? Die Anwendungsfälle werden mit dem Team der Universität Hamburg detailliert und durch…
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HH 21/8589 Sicherheit in Hamburg: Wie ist die Feuerwehr aufgestellt?
jeweils 2 Millionen Euro in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 gemäß Drs. 21/7028 zur Verfügung zu stellen. 9. Wie ist der aktuelle Stand bei der Umsetzung der Analyse und Bewertung der Standorte der Feuer- und Rettungswachen sowie der Technikund Umweltwache…
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