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HH 21/16135 Observation mittels verdecktem Einsatz einer Kamera
verdeckte Kamera im 3. Stock des Alten- und Pflegeheims platziert ? Die Polizei. 2. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde die Videoüberwachung angeordnet ? Die Maßnahme erfolgte gemäß §§ 9 Absatz 1 und 10 Absatz 1 PolDVG. 3. Was war/ist der Zweck des verdeckten…
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BT 18/6075 Wiedervernetzung durch Wildbrücken
Niemegk - AS Klein Marzehns Niemegk 50 F 2011 Biotopverbundplanung in Brandenburg /Beiträge zum Landschaftsprogramm Videoüberwachung der Groß- u. Mittelsäuger (zehn Jahre) A 11 AS Warnitz - AS Pfingst-berg Melzower Forst 50 F 2014 Biotopverbundplanung…
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BE 18/16802 Organisierte Kriminalität - Was ist in der "Smokkin Shisha Lounge" los?
Spiele mit Gewinnmöglichkeit und der Preisangabenverordnung. 5. Besitzt die „Smokkin Shisha Lounge“ eine einsehbare Videoüberwachung am oder im Gebäude und wurde dieses kenntlich gemacht? Zu 5.: Es ist nicht Aufgabe des Senats, Auskünfte zu den…
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HH 21/3138 HVV Nachtverkehr an Wochenenden
mit drei Mitarbeitern besetzt. In den Wochenendnächten (Freitag und Samstag) wird ein zusätzlicher Mitarbeiter in der Videoüberwachung eingesetzt . In den Wochenendnächten ist jeder S-Bahn-Zug im Regelfall mit zwei Sicherheitsmitarbeitern besetzt. Über…
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MV 7/699 Höhe und Einsatz von Regionalisierungsmitteln
sowie 2 Bahnhöfe Vandalismusprogramm diverse diverse 6.287,00 Neubau Bahnsteigzugang, Abbruch Infrastruktur und Videoüberwachung in Bad Kleinen Bad Kleinen RE1, RE2, RE4, RB17 658.196,58 Erneuerung Fassade Schwerin Hauptbahnhof Schwerin RE1…
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HH 21/2727 Neue Dimension der Gewalt gegen Frauen
Zeiten mit hohem Besucheraufkommen Schwerpunkteinsätze durch. Hierbei wird auch auf die Möglichkeit des Einsatzes mobiler Videoüberwachung zurückgegriffen. Nach Bewertung durch die Polizei handelt es sich um ein in dieser Form bisher unbekanntes , besonders…
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BE 18/15926 Organisierte Kriminalität - Was ist am "Traffic" los?
Berlin. Dort wird keine Statistik im Sinne der Fragestellung geführt. 5. Besitzt das „Traffic“ eine Anlage zur Videoüberwachung? Zu 5.: Es obliegt dem Senat nicht, Auskünfte zu den Sicherungsmaßnahmen Gewerbetreibender zu geben. 6. Welche…
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SN 6/10689 Einführung von Bodycams im Freistaat Sachsen - Nachfrage zu Drs. 6/9173
Kriminalitätsstatistik nachvollziehbar belegt (Anforderungen des Sächsischen Datenschutzbeauftragten an polizeiliche Videoüberwachung, 15. Tätigkeitsbericht )? Eine Erfassungs- und Berichtspflicht über gefährliche Orte nach § 19 Absatz 1 Nummer 2 SächsPolG…
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TH 6/3755 Dashcams im Straßenverkehr
zusammengeschlossenen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder haben fest gehalten, dass nach ihrer Auffassung die Videoüberwachung aus Fahrzeugen mit geltendem Datenschutz recht nicht vereinbar ist (vergleiche Polizeispiegel Nr. 1/2017, Seite 18).…
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BY 17/13929 Entlastung der Polizei
technischen Bereich zur Unterstützung der Sachbearbeitung und für einen effizienteren Kräfteeinsatz geplant. So sollen die Videoüberwachung mit mobilen und stationären Anlagen ausgebaut und Prognosesysteme (z. B. Precobs) weiterentwickelt werden. Weiterhin…
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