kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HB 19/1757 Wie beurteilt der Senat die derzeitige Situation im Strafvollzug in Bremen?

    Eingereicht von: SPD, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 43 Seiten, enthält Tabelle

    hinaus soll er dem Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten dienen. Strafvollzug erfolgt in Justizvollzugsanstalten (JVA). Entfernt von Familie und Freunden und dem gewohnten räumlichen Umfeld stellt das dortige Leben für die Insassinnen und…

  2. NI 17/3331 Ist die medizinische Versorgung in den niedersächsischen Justizvollzugsanstalten gewährleistet?

    Eingereicht von: Otto Deppmeyer, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt Sehnde. Dort heißt es: „Warum musste Harry V. sterben? Der Tod des 55-Jährigen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Sehnde be- schäftigt zurzeit Mitarbeiter von Justizministerium und Staatsanwaltschaft, Mediziner - und auch Mithäftlinge…

  3. SN 6/9535 Zuwendungen an Bildungsträger für Gefangene aus ESF-Mitteln - Nachfrage zur Drs. 6/8898

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Entwicklung der Arbeitsfähigkeit mit Qualifizierung im Bereich Holz und zusätzlicher sozialpädagogischer Unterstützung in der JVA Chemnitz bsw Bildungswerk der Sächsischen Wirtschaft gGmbH Qualifizierung und Eingliederung von Gefangenen im Bereich Hochbaufacharbeiter…

  4. SH 18/3047 Personalsituation in den Justizvollzuganstalten

    Eingereicht von: Wolfgang Kubicki, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    nach Anstalten und Fachrichtungen getrennt angeben. Antwort der Landesregierung: Das den Justizvollzugsanstalten (JVA) Flensburg, Itzehoe, Kiel, Lübeck und Neumünster sowie der Jugendanstalt (JA) Schleswig und der Jugendarrestanstalt (JAA)…

  5. SH 18/3561 Zukunft des Vollzugs in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Barbara Ostmeier, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    geführt , dass darauf verzichtet werden konnte, 80 zusätzliche Haftplätze in der JVA Lübeck zu errichten. Es ist darüber hinaus auch entschieden worden, dass das Haus B in der JVA Neumünster nicht in der bisherigen Größe mit 129 Haftplätzen neu gebaut werden…

  6. BE 17/10760 Sozialtherapie in Berlin

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Gefangenen Sozialthera- peutische Anstalt (SothA) in der JVA Tegel Sozialtherapeutische Abteilung (SothA) Jugendstrafanstalt (JSA)1 Sozialtherapeutische Abteilung (SothA) JVA für Frauen 2006 152 - 22 2007 221 - 22 2008 201 27 27 …

  7. NW 16/11788 Fünf-Punkte-Plan für seriöse religiöse Betreuung

    Eingereicht von: Gregor Golland, Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    muslimischer Gefangener auszubauen und mehr JVA-Beamte mit Arabisch-Kenntnissen einzustellen . Doch offensichtlich stocken die Pläne. Medienberichten zur Folge gibt es landesweit nur zwei Arabisch sprechende JVA-Beamte. Zudem liegen bisher keine öffentlich…

  8. TH 6/3949 Rechte und extrem rechte Netzwerke und Vorfälle in Thüringer Justizvollzugsanstalten?

    Eingereicht von: Katharina König, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 17. Mai 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Untermaßfeld stand im Jahr 2013 ein Gefangener im Verdacht, ein Mitglied des seinerzeit im hessischen Justizvollzug gegründeten…

  9. SN 6/5523 Internetzugang und -nutzung in sächsischen Justiz­vollzugsanstalten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Torgau, der JVA Bautzen und der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen das Projekt ,,elis" (e-learning im Strafuollzug ) genutzt. Für die JVA Dresden ist die Umsetzung für Ende 2016/Anfang 2017 geplant. ln der JVA Chemnitz erfolgt…

  10. HE 19/5792 Imame in hessischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Heike Hofmann, Corrado Di Benedetto, Regine Müller, Heinz Lotz, SPD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Imame tätig. Alle Imame sind naturgemäß muslimischen Glaubens. Die Konfession der Imame ist, mit Ausnahme des Imams in der JVA Limburg (Ahmadiyya Muslim Jamaat Gemeinde ), in allen Fällen sunnitisch. Die Imame stehen in keinem Arbeitsverhältnis, sondern…

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