-
HH 21/12002 Hochschulpolitisches Mandat (II)
jeweils den Titel und das politische Ziel der Veranstaltung angeben. Bitte darüber hinaus angeben, aus welchem Titel des Haushalts die entsprechende Ausgabe finanziert wurde. 2. Welche Demonstrationen, Kundgebungen und öffentlichen Aktionen wurden vom…
-
HE 19/413 Verbraucherinnen und Verbraucher im Netz schützen -- Freiheit des Internets mit Datenschutz sichern
ein Drittel auf 2,2 Mio. € eine deutlich verbesserte Finanzierung der Verbraucherzentrale Hessen und des DHB - Netzwerk Haushalt vorsieht, haben wir festgelegt, dass in der Verbraucherberatung ein stärkerer Fokus auf Themen der digitalen Welt gelegt…
-
BT 19/10442 Bilanz der Verkehrspolitik der Bundesregierung in den letzten 10 Jahren - Folgen der Prioritätensetzung im Verkehrsetat seit 2009
ungsprogramm 1 (IBP1) begonnen wurde. Das Programm lief bis 2015. Die Restfinanzierung erfolgt aus dem konventionellen Haushalt. Ausgaben über IBP1 in Mio.Euro 2012 2013 2014 2015 5.Schleusenkammer Brunsbüttel (SH) 0,970 6,614 22,114 34,106 Im…
-
HH 21/12386 Gesamtkonzept der Wohnungslosenhilfe in Hamburg: Stand der Umsetzung
Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Aufenthaltsstatus erworben haben, ebenso wohnungssuchend wie die wohnungslosen Haushalte. Darüber hinaus siehe Antworten zu 1. a. bis 1. k. a. Wie viele wohnungslose Menschen leben derzeit in Hamburg in der…
-
HH 21/14640 Der Einsatz digitaler Technik in der Abfalltonne
Wie haben sich die Abfallgebühren in Hamburg seit 2008 jährlich insgesamt und je Tonnengröße sowie durchschnittlich je Haushalt entwickelt? Drucksache 21/14640 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Siehe Anlage…
-
NI 18/1424 Wird die Landesregierung die Anlaufstellen für Straffälligenhilfe und das Projekt "Geldverwaltung statt Ersatzfreiheitsstrafe" auskömmlich fördern?
Millionen Euro auf 2,5 Millionen Euro bedeuten. Tatsächlich wurde aber lediglich eine Erhöhung um 0,2 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt. Die Zuwendungen des Landes wurden seit mehreren Jahren nicht erhöht. Das bringt nicht nur die Träger der Anlaufstellen…
-
BE 17/19042 Kein Kinderschutz in öffentlichen Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe
Schutzkonzepte zu entwickeln und deren Wirksamkeit zu kontrollieren. 13. Welche Möglichkeiten sieht der Senat für Haushalte mit Kindern zur Vermeidung einer Unterbringung im Obdach? Ist der Senat dafür bereit drohende Zwangsräumungen zu verhindern…
-
BT 18/7912 Einziehung von Geld und Wertsachen (Sicherheitsleistungen) von Asylsuchenden
verfügbares vorhandenes Einkommen und Vermögen von dem Leistungsberechtigten und seinen Familienangehörigen, die im selben Haushalt leben, vor Eintritt von Leistungen nach dem AsylbLG aufzubrauchen. Wenn feststeht, dass die Leistungsberechtigten über…
-
HH 21/12128 Wohnraumförderung und Bestand an gefördertem Wohnraum mit Mietpreis- und Belegungsbindungen
Angebotsausweitung zu erreichen. Der geförderte Mietwohnungsneubau in Hamburg gewährleistet, dass in Zukunft auch für Haushalte mit niedrigen Einkommen im beachtlichen Umfang Neubauwohnungen mit bezahlbaren Mieten zur Verfügung stehen werden. Mit der…
-
BW 15/6093 Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger
Kriminalinspektion 5 der Kriminalpolizeidirektion Rottweil sind derzeit elf (Personal-Ist-Stand) von 13 Polizeivollzugsstellen im Haushalts-Soll (Planstellen ) besetzt. Weiterhin ist dort eine Tarifbeschäftigte in Teilzeit (50 %) eingesetzt . Aktuell ist eine…
10.503 kleine Anfragen