-
BY 17/7801 Schwimmfähigkeit bayerischer Kinder und Jugendliche
für die Kommunen verbunden, der nicht nur auf den Verwaltungsbereich beschränkt wäre, sondern zusätzlich die kommunalen Haushalte belasten würde. Denn die Kommunen müssten als Sachaufwandsträger etwaige Sanierungs - und Finanzierungsbedarfe ggf. erst…
-
HB 19/659 "Pleiten, Pech und Pannen beim OTB – Welche Rolle hat das Wirtschaftsressort in der Pannenserie?"
Suchende. Bei den Zentralen Wirtschaftlichen Hilfen des Amtes für Soziale Dienste, stehen derzeit zehn Haushalte auf einer Warteliste, weitere zehn Haushalte konnten dieses Jahr über eine Quote des Wohnraumförderprogramms versorgt werden. Aufgrund der…
-
SN 6/12095 Förderanträge, Kooperationen und wissenschaftliche Vernetzung der Stiftung Sächsische Gedenkstätten
vorbereitet. Weiterhin wurde beim Bund eine Zuwendung zur institutionellen Förderung beantragt und aufgrund der vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung durch das Bundes verwaltungsamt vorerst in Höhe von 367.200,00 € bewilligt. Die Stiftung geht von…
-
HH 21/10998 „Zukunftskonzept Universitätsverwaltung“ – Stand der Umsetzung und die Auswirkungen auf Forschung und Lehre
für Planung und Haushalt sowie einer universitätsweiten Informationsveranstaltung zum ZUK UV und einer Onlineumfrage zur Fakultätsstruktur unter allen Hochschulangehörigen . Zum anderen hörte der Ausschuss für Planung und Haushalt im Juni 2013 Vertreterinnen…
-
BT 19/5955 Beschaffungsprojekte der Bundeswehr
Beschaffungsvorhaben vollumfänglich in Betrieb nehmen zu können? Für alle derzeit laufenden militärischen Beschaffungsvorhaben, die im Haushalt 2018 bei Kapitel 1405 (ohne die Titel 554 01, 554 02 und 554 03) im Teil I der Geheimen Erläuterungsblätter abgebildet…
-
NW 17/11145 Welchen Hundertprozentförderungen des Landes NRW hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen stattgegeben?
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen beigefügt. In Umsetzung des Beschlusses des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 29. Juni 2020 nach § 31 Absatz 2 Satz 1 des Nachtragshaushaltsgesetzes…
-
HH 21/7495 Eigenkapital und Rücklagen der TUHH
ist dem Wirtschaftsplan zu entnehmen. Eine Planung für den Zeitraum nach dem Jahr 2018 wird im Zuge der Aufstellung des Haushalts für die Jahre 2019/2020 zwischen der TUHH und der zuständigen Behörde abgestimmt. 5. Muss an der TUHH Personal abgebaut…
-
SN 6/328 Finanzmittel für Religionsunterricht - Evangelische Kirchen
Zeiträume (1995 bis 2007) können nicht getroffen werden. Nach den Bestimmungen über die Aufbewahrung von Unterlagen für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (VwV zu § 71 SäHO) werden Belege nur sechs Jahre lang aufbewahrt. Gleiches gilt für die Hau…
-
MV 7/820 Verwaltungsgerichtskosten bei Asylverfahren im ersten Halbjahr 2017
personelle und finanzielle Belastung der Verwaltungsgerichte auch in Mecklenburg-Vorpommern und damit für den öffentlichen Haushalt dar. Wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Kosten übernimmt, zahlt letztlich der Steuerzahler die…
-
MV 7/3683 Entsorgung des Plastikmülls in Mecklenburg-Vorpommern
grundsätzlich für die Entsorgung der von ihnen erzeugten Abfälle zuständig. Ausnahmsweise sind für Abfälle aus privaten Haushaltungen die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger - das sind in Mecklenburg-Vorpommern die Landkreise und kreisfreien Städte…
10.503 kleine Anfragen