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BT 18/4945 Auftrag und Aufgaben der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung vor dem Hintergrund des Entwurfs eines Präventionsgesetzes
BZgA „in Kooperation mit den Verantwortlichen auf Landes- und kommunaler Ebene konkrete Präventionsangebote “ anbietet. Haushalt 1. Wie hat sich der Gesamthaushalt der BZgA seit dem Jahr 2005 entwickelt? 2. Welche Entwicklungen in der Einnahmenstruktur…
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SH 18/2828 Ermächtigung für den Ankauf eines Gebäudes für das Institut für Rechtsmedizin in Lübeck
Ermächtigung für den Ankauf eines Gebäudes für das Institut für Rechtsmedizin in Lübeck Vorbemerkung der Fragestellerin: Im Haushalt (Titel 1013 682 26) wird das Wissenschaftsministerium mit Zustimmung des Finanzministerium ermächtigt, Mittel zum Ankauf…
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SN 6/747 Eigenbetriebe der Kommunen im Freistaat Sachsen
ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die folgenden Angaben beruhen auf der Statistik „Schulden der öffentlichen Haushalte und ihrer öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen des Freistaates Sachsen“ des Statistischen Landesamtes des Freistaates…
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BE 18/15104 Förderung von politischen Initiativen und Projekten durch den Senat
und/oder den Bezirken finanziell gefördert? In welcher Höhe sind finanzielle Zuwendungen für solche Initiativen und Projekte im Haushalt 2018/19 vorgesehen ? In welcher Höhe wurden diese Zuwendungen bereits beantragt bzw. bewilligt und abgerufen? (bitte statt…
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TH 6/913 Verschuldung Thüringer Kommunen III
nichtsdestotrotz im Haushaltsjahr 2014 insgesamt 125 Kommunen ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen, 71 Kommunen konnten ihren Haushalt bis zum Ende des Haushaltsjahres nicht ausgleichen.2 Zu einer umfassenden Analyse der finanziellen Situation der Thüringer…
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TH 6/924 Evaluation der Polizeistrukturreform
Polizeistrukturreform Die Kleine Anfrage 359 vom 26. Juni 2015 hat folgenden Wortlaut: Wiederholt macht die Landesregierung (z.B. Haushalt 2015, dort Einzelplan 3, S. 9; Beantwortung der Kleinen Anfrage 211 in Drucksache 6/557, S. 4) Aussagen und zu treffende…
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BY 17/23572 CampusApp an der Universität Regensburg
Auswertung der Vergleichsangebote erfolgte durch das für Beschaffungen zuständige Referat IV/2 – Einkauf der Abteilung Haushalt-Wirtschaft-Einkauf der Universität Regensburg. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung…
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SH 18/689 Haushaltseckwerte 2014 - Zinssicherung
Zinssicherungen für zukünftige Finanzierungen vorgenommen. Die entsprechenden Geschäfte sind so ausgestaltet, dass sie den laufenden Haushalt möglichst geringfügig belasten. Die Ausgaben sind im Ansatz für Zinsausgaben aus Krediten und Finanzderivaten (Kap. 1116…
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BE 17/13898 2,5 Millionen zur Unterstützung der Arbeit der Musikschulen 2014 und 2015
ein Vollzeitäquivalent (VZÄ) pro Bezirk handelt. Die Einrichtung von befristeten Beschäftigungspositi- onen für den Haushalt 2014/2015 ist aus Sicht des Senats unproblematisch und wird beim jährlichen VZÄ-Con- trolling entsprechend berücksichtigt…
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RP 16/4469 Rückstand bei der Internetversorgung in Rheinland-Pfalz
drei Jahren von 27,2 Prozent (Ende 2011) auf heute 58,3 Prozent (Mitte 2014) mehr als verdoppelt. Bereits 70,2 Prozent der Haushalte können auf Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s zurückgreifen. Auf Geschwindigkeiten von 100 Mbit/s können die Menschen in…
10.503 kleine Anfragen