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BE 17/13486 Berliner Großprojekte sind keine Erfolgsgeschichte - Was begründet die Annahme, dass Berlin ein Milliarden-Großprojekt wie die Olympischen Spiele erfolgreich umsetzen kann?
Berliner Wasserbetriebe und wie wirken sich Verkauf und Rückkauf in der Bilanz auf den Berliner Landeshaushalt bzw. auf den Haushalt der Berliner Wasserbetriebe aus? Antwort zu 4: Es entsprach der damaligen Senatspoli- tik, die Berliner Wasserbetriebe…
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BT 18/1910 Förderung und Forschung für Urananreicherung in Deutschland
Urantails ) mit berücksichtigt. Das Vorhaben SR 2533 hatte eine Laufzeit vom 8. August 2005 bis 31. Mai 2006 und wurde im Haushalt 2006 mit ca. 27 000 Euro festgelegt. Auftragnehmer war die Stoller Ingenieurtechnik GmbH. Die Projektergebnisse wurden im…
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BE 18/19879 Wie hat sich § 16 Berliner Energiewendegesetz (EWG Bln) in der Praxis bewährt?
jährlich ca. 10.900 MWh Solarstrom. Das entspricht einem durchschnittlichen, jährlichen Strombedarf von über 3.100 Berliner Haushalten. Auch in Zukunft werden von Seiten der BIM weitere Dachflächen geprüft und Solarprojekte im Sinne der Klimaschutzziele…
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BT 18/4608 Ausbau der Schulverpflegung
wurden in der damaligen Regelbedarfsermittlung aus den Verbrauchsausgaben von Haushalten ermittelt, in denen zwei Erwachsene mit einem Kind in einem gemeinsamen Haushalt leben (als Familienhaushalt bezeichnet). Für die Zuordnung, in welchem Umfang…
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TH 6/2270 Situation der Feuerwehr in Thüringen
Nicht weniger wichtig ist die seit 2015 verankerte Förderung an die OpitzNeubauerStiftung, die aus weislich des geltenden Haushalts bis zum Jahr 2017 in Höhe von bis zu 50.000 Euro ausgereicht wer den kann. Mit diesen Mitteln sollen Feuerwehrangehörige…
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NI 17/6185 Welche Investitionen hat das Land Niedersachsen in die Region Hannover und in die Landeshauptstadt Hannover vorgenommen?
Euro angehoben . Zur Erhöhung der Liquidität der Kommunen wurde darüber hinaus mit dem Zweiten Nachtragshaushalt für den Haushalt 2015 eine Vorauszahlung der Kostenabgeltung für das Kalenderjahr 2016 in Höhe von insgesamt 250 Millionen Euro geleistet…
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TH 6/1870 Einsatzbelastung der Thüringischen Bereitschaftspolizei im Bereich des Objektschutzes
Objektschutzes Die Kleine Anfrage 716 vom 9. Dezember 2015 hat folgenden Wortlaut: Nach Angaben der Landesregierung aus dem Haushalts- und Finanzausschuss fallen bei der Bereitschaftspolizei in Thüringen täglich 338 Einsatzstunden für Schutzmaßnahmen an…
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HE 19/3893 Ombudsstelle für Kinder- und Jugendrechte
Kosten rechnet die Landesregierung für die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben und in welcher Höhe sind Mittel für den Haushalt 2017 eingeplant? Die Fragen 1 bis 5 werden wie folgt gemeinsam beantwortet: Derzeit befindet sich ein seitens des Bundesministeriums…
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SH 18/2715 Gastschulabkommen mit der Freien und Hansestadt Hamburg
ausgerichtet sein, vor dem Ablauf der Geltungsdauer des bestehenden Abkommens mit Hamburg und vor Ver- abschiedung des Haushaltes 2016 eine Verständigung zu erzielen. 5. Wie stellt sich die Landesregierung die künftige Ausgestaltung des Gastschul-…
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SH 18/171 Ausschöpfung Vertretungsfonds per Ende August
stellen einen Pla- nungsrahmen für das Bildungsministerium und das jeweilige Schulamt dar. Sie sind keine im Sinne des Haushalts bindenden Zuweisungen. Mit Stand August 2012 wur- de der Verfügungsrahmen von keinem Schulamt ausgeschöpft. Im Rahmen der…
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