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BY 17/6035 Vorzeitig ausscheidende Beamte
100 04 1.068 05 10.780 06 2.145 07 42 08 313 09*) 20 10 203 11 32 12 212 13 12 15 536 Staatliche Institutionen mit eigenem Haushalt 69 Gesamt 16.916 *) Bis einschließlich 2007 Zu 2.: Die Ruhestandsversetzungen erfolgten nach § 26 BeamtStG wegen dauernder…
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HH 21/1012 Flüchtlingsfinanzierung per „Notfallparagraph“? (2)
kommen immer mehr Flüchtlinge. Die zuständigen Behörden haben deshalb Mehrbedarfe angemeldet, die zurzeit nicht durch den Haushalt 2015/2016 gedeckt sind. Eine Nachtragsdrucksache soll deshalb nach der Sommerpause der Bürgerschaft zugeleitet werden.…
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MV 7/2444 Wohnungen im Eigentum des Landes Mecklenburg-Vorpommern
(Wohnraumförderungsgesetz) zu definieren. Hierunter werden Wohnungen verstanden, die mit Belegungs- und Mietbindungen Haushalten zugewiesen werden, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können und auf Unterstützung angewiesen sind…
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HH 21/7714 Eigenkapital und Rücklagen der Universität Hamburg
ist dem Wirtschaftsplan zu entnehmen. Eine Planung für den Zeitraum nach dem Jahr 2018 wird im Zuge der Aufstellung des Haushalts für die Jahre 2019/2020 zwischen der UHH und der zuständigen Behörde abgestimmt. 5. Wird an der UHH Personal abgebaut…
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SN 6/8305 Kommunale Haushaltssatzungen 2014
Landkreisen, kreisangehörigen Städten und Gemeinden und ggf. kreisfreien Städten sowie ob es sich um einjährige oder zweijährige Haushalte handelt; bitte Einwohnerzahl angeben und ob ehrenamtlicher/hauptamtlicher Bürgermeister) Frage 3: Welche Auflagen wurden…
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SN 6/8308 Kommunale Haushaltssatzungen 2011
Landkreisen, kreisangehörigen Städten und Gemeinden und ggf. kreisfreien Städten sowie ob es sich um einjährige oder zweijährige Haushalte handelt; bitte Einwohnerzahl angeben und ob ehrenamtlicher/hauptamtlicher Bürgermeister) Frage 3: Welche Auflagen wurden…
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RP 17/1157 Einführung Digitalfunk
Summe 10 Millionen Euro angespart. Ab dem Haushaltsjahr 2016 wurde eine neue Titelgruppe für die digitale Alarmierung im Haushalt eingestellt. Für diese Titelgruppe wurden Mittel für 2016 i. H. v. 6,74 Millionen Euro, unter Berücksichtigung der Ausgaben…
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BE 17/14029 Polizeieinsatz zur Bombenentschärfung in Steglitz am 10.06.2014
Polizeiein- satz? Zu 2.: Ausgaben für Polizeieinsätze und Wartung der Einsatzmittel sind grundsätzlich durch die im Haushalts- plan von Berlin für die Polizei eingestellten Haushaltsmit- tel gedeckt, gesonderte Daten werden dazu statistisch nicht…
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RP 16/2988 Digitale Alarmierung bei der Feuerwehr Rheinland-Pfalz
hinten verschoben. Die Kommunen im Land haben hingegen auf die Aussagen der Landesregierung vertraut und zur Schonung der Haushalte auf die Beschaffung neuer analoger Melder verzichtet. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wann ist mit…
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RP 16/1234 Radweg L 426 zwischen Stadecken-Elsheim und Mainz-Lerchenberg
Zeit punkt für eine Realisierung genannt werden. Über die Finanzierung ist vom Haus haltsgesetzgeber im Rahmen zukünftiger Haushalte für den Landesstraßenbau auch vor dem Hinter - grund der von allen Fraktionen des Landtags beschlossenen Schul denbremse…
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