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BE 17/14502 Schulentwicklungsplanung in den Bezirken
kleinteiliger regionaler Ebene mit Auswir- kungen auf Einschulungsbereiche und auf die Etatisierung von Schulbaumaßnahmen in Haushalt und Finanzplanung bedarf es der Erarbeitung bezirklicher Schulentwick- lungspläne. Gemäß der Ausführungsvorschriften zur…
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BE 17/14259 Veröffentlichung von Beschlüssen und Protokollen des IT-Koordinierungsgremium (ITK)
beangelegenheiten stets im Einklang mit den rechtlichen Vorgaben stehen. In internen Gremien wie dem ITK wer- den auch haushalts- und vergaberechtlich relevante The- men besprochen. Um Ausschreibungsverfahren nicht zu beeinträchtigen, sind der Veröffentlichung…
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MV 6/1711 Bauverzögerungen wegen fehlender Mittelfreigabe für den Neubau der A 14
betroffen, falls diese eingetreten ist? Der Bau der VKE 7 verläuft derzeit planmäßig und wird durch keine fehlenden Haushalts- mittel beschränkt. 3. Mit welchen zeitlichen Verzögerungen gegenüber den ursprünglichen Planungen rechnet die…
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wurden die Fördermittel in Anspruch genommen, die das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft für AUK-Maßnahmen im Haushalt 2015116 einstellte? Eine Bewilligung der im Jahr 2015 beantragten AUK-Vorhaben erfolgt erst im Frühjahr 2016 und deshalb…
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HH 21/5137 Artikel-40-Fälle des Gesetzes über die Strategische Neuausrichtung des Haushaltswesens (SNHG)
die Behörden und Tochterorganisationen der Stadt gilt nunmehr seit Jahresbeginn 2015 erstmalig diese neue Sicht auf den Haushalt einer Gebietskörperschaft, was naturgemäß trotz eines Übergangszeitraums und der seit 2006 erfolgenden Bilanzierungspraxis…
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SH 19/807 Fehlbedarfszuweisungen bei Verzicht auf Straßenbaubeiträge
Erlass ist sichergestellt, dass den Kommunen keine Nachteile bei der Gewährung von Fehlbetragszuweisungen entstehen, deren Haushalte Defizite ausweisen und die trotzdem auf eine Erhebung von Straßenbaubeiträgen verzichten, weil es keine gesetzliche Verpflichtung…
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SH 18/3760 Investitionsausgaben 2015
nlage verw STEINISCH Heiner Ga - Finanzm 5 tellers: esabschlus en von -88 regierung: ngabe betr tz‘) und Ist n Haushalts e nach Einz wiesen. für die Ab wiesen. ER LANDT arg (FDP inisterium ss 2015 gi 8 Millionen rägt die Di t 2015…
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BE 17/18840 Senatspublikationen im Wahlkampfjahr?
nachgeordneten Kultureinrichtungen. Diese Einrichtungen publizieren regelmäßig im Rahmen ihrer ihnen durch Gesetz oder den Haushalt zugewiesenen Aufgaben im Bereich Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, Ausstellungsdokumentation , wissenschaftliches Publizieren…
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BY 17/16655 Breitbandsituation in Bayern
Mindestbandbreite von 30 Mbit/s für alle möglichen Endkunden in einem Erschließungsgebiet . Informationen darüber, wie viele Haushalte innerhalb eines konkreten Erschließungsgebietes mit welcher Mindestbandbreite versorgt werden sollen, können dem Fördersteckbrief…
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BE 17/16288 Zur "Weiterentwicklung" der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz
wann werden die Mittel zur Vorbereitung zur Verfügung gestellt? 6. Wo wird der Senat die zusätzlichen Mittel im Haushalt verbuchen? Zu 3. bis 6.: Konkrete Aussagen über die künftige fi- nanzielle Ausstattung der Volksbühne und über die…
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