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RP 16/2102 Finanzierung und Stand des Ausbaus von Betreuungsplätzen im Wahlkreis 42 (Neustadt an der Weinstraße, Verbandsgemeinde Lambrecht und Haßloch)
Trägerschaft“ wurden zwischenzeitlich erfolgreich abgeschlossen. Die Vereinbarung wird in Kürze unterzeichnet. Im städtischen Haushalt für 2013 sind hierfür insgesamt 363 000 Euro vorgesehen (227 000 Euro als Ausgaberest für die Dachsanierungsarbeiten aus…
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HH 21/3614 Sportförderung von Kindern und Jugendlichen aus sogenannten benachteiligten Familien
finanziert? Bitte Förderprogramme jährlich seit 2001 einzeln nach (anteiliger) Finanzierungshöhe und -grundlage (zum Beispiel Haushalt) sowie tatsächlich abgerufene Mittel nennen. Für die Sicherstellung der Teilhabe von Kindern und Jugendlichen aus einkommensschwachen…
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BY 17/22276 Therapie und Begleitung bei ALS-Erkrankungen (Amyotrophe Lateralsklerose)
Darüber hinaus wurden für die Förderung der bayernweit rund 100 Fachstellen für pflegende Angehörige 1,85 Mio. Euro im Haushalt für das Jahr 2018 bereitgestellt. Durch psychosoziale Beratung, begleitende Unterstützung und Entlastung der pflegenden…
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TH 6/6000 Aktuelle Situation der Hortbetreuung an den Grund- und Gemeinschaftsschulen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Kalenderjahr 2017 standen im Haushalt 1.198 Erzieherstellen zur unbefristeten Besetzung und 50 VZB zur befristeten Besetzung im Rahmen der Vertretungsreserve zur Verfügung. Im Kalenderjahr 2018 stehen nunmehr im Haushalt 2.156 Erzieherstellen zur unbefristeten…
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BE 18/15875 Wie weiter mit dem QM Gropiusstadt?
QM-Arbeit jedoch zugunsten der sozial angespannteren Gropiusstadt-Nord verschoben. Frage 6 Wie und mit welchen Haushalts- oder sonstigen Mitteln wurden bzw. werden Angebote, Fördermaßnahmen, etc. in der Gropiusstadt, die bislang durch das Programm…
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BT 19/7882 Position der Bundesregierung zur zukünftigen EU-Agrarpolitik
Am 1. Juni 2018 hat die EU-Kommission ihre Vorschläge zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vorgelegt (vgl. „EU-Haushalt: Die Gemeinsame Agrarpolitik nach 2020“, Pressemitteilung der EU-Kommission am 1. Juni 2018: http://europa.eu/rapid/pr…
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NI 18/4995 Katastrophenschutz in der Umgebung der niedersächsischen Atomkraftwerke: Stehen in Niedersachsen flächendeckend Jodtabletten zur Verfügung?
bei einer Abgabe an die Haushalte deutlich unter 100 % liegen kann und die Gefahr besteht, dass im Laufe der Jahre die Jodtabletten sowie die wichtigen begleitenden Informationen zur Einnahme der Tabletten in den Haushalten verlorengehen, wäre dann…
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BE 18/21239 Perspektiven jenseits des Sonderbaurechts für MUF
Flüchtlingsunterkunft zugute? Zu 5. b): Die Finanzierung der Ankäufe von Grundstücken für das Fachvermögen werden im jeweiligen Haushalt der Fachverwaltung oder in Ausnahmefällen über den SIWANA-Ankaufsfonds sichergestellt. Sollte die Richtlinie der Bundesanstalt…
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BE 18/21351 Genitalverstümmelung
Genitalverstümmelung verbreitet ist, ein zunehmender Bedarf an Beratung, Aufklärung und medizinischer Versorgung besteht. Mit der im Haushalt 2020/21 angemeldeten Einrichtung einer Koordinierungsstelle Genitalverstümmlung sollen die bestehenden Angebo- - 3 -…
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RP 16/4721 Energieeffizientes Bauen und Sanieren in Rheinland-Pfalz
verstärkt im Rahmen der Strategie zum nachhaltigen Bauen des LBB bei der Veranschlagung von Baumaßnahmen in den öffentlichen Haushalten Berücksichtigung ? 8. Welche Strategien verfolgt die Landesregierung, um im Bereich der Energieeffizienz und Nachhaltigkeit…
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