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NW 16/6629 Welche rechtlichen Grundlagen gelten für den privaten bzw. gewerblichen Drohnenflug in NRW?
verzeichnete erst jüngst einen Anstieg der Beschwerden durch Eingriffe in den Privatbereich, die unter anderem durch Videoüberwachung zu Stande kommen. Insofern ist einerseits davon auszugehen , dass die Anzahl der Eingriffe in die Privatsphäre inklusive…
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SN 6/10790 Ladendiebstähle in Chemnitz Hilbersdorf- Ebersdorf
Spiegel in unübersichtlichen Bereichen der Verkaufsräume. Auch die mechanische und elektronische Warensicherung sowie die Videoüberwachung dienen der Vorbeugung und Verhinderung von Ladendiebstählen. Zur diesbezüglichen Unterstützung der Einzelhandelsunternehmen…
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BE 18/20295 Raserstrecke Kurfürstendamm
Zielrichtung der mobilen und stationären Maßnahmen unter Einbeziehung von zivilen Polizeistreifen und Polizeifahrzeugen mit Videoüberwachung ist und bleibt es, konsequent auf „niederschwelliger“ Einschreitbasis jedes Fahrzeug anzuhalten und einer intensiven…
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HH 21/11173 Sicherheitslage in den Gerichten und bei der Staatsanwaltschaft (II)
Gerichtsgebäude verstärkt durch den Einsatz von Videotechnik gesichert? Wenn ja, in welchem Umfang erfolgt die Videoüberwachung im Vergleich zur bisherigen Videotechnik bei welchem Gericht? d. Welche Kosten sind dazu geplant? Derzeit liegen…
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BE 17/16934 Sanierungsbedarf der Polizeiabschnitte der Direktion 1
(System Muffenlos ) 8.312 8.312 Haus 01/02 - Berliner Allee 210 A 14 Erneuerung und Erweiterung der Videoüberwachung 60.571 60.571 Haus 01 - Berliner Str. 35 A 11 Sanierung Feuchtigkeitsschäden Kellergeschoss 15…
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HH 21/8358 Sicherheitslage in den Gerichten und bei der Staatsanwaltschaft
Staatsanwaltschaften erfolgten in den letzten Jahren Austausche/Erweiterungen und Aktualisierungen der vorhandenen Videoüberwachungs- und Überfallmeldeanlagen . Diese Maßnahmen werden fortgesetzt. Bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften wurden darüber…
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NI 17/1998 Dashcams für Autofahrer - Datenschutz gewährleistet?
namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: Beim Einsatz von Dashcams handelt es sich datenschutzrechtlich um eine Videoüberwachung (VÜ). Die Zulässigkeit einer solchen VÜ bestimmt sich für nicht öffentliche Stellen und auch für Pri- vatpersonen…
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BE 18/16805 Organisierte Kriminalität - Was ist in der Café Bar Lounge "Smaragd" los?
Gewebeanmeldung noch nicht Gegenstand von Kontrollmaßnahmen des Gewerbeaußendienstes. 5. Besitzt das „Smaragd“ eine Videoüberwachung am oder im Gebäude und wurde dieses kenntlich gemacht? Zu 5.: Es ist nicht Aufgabe des Senats, Auskünfte zu den…
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MV 6/464 Übergriffe auf Bahnbeschäftigte in Mecklenburg-Vorpommern
(Deeskalationstraining und so weiter) des Zugbegleitpersonals angesehen. Ebenso werden technische Maßnahmen, wie die Videoüberwachung in den Fahrzeugen, weiter vorangetrieben. Allerdings haben vor allem personelle Maßnahmen erhebliche finanzielle Belastungen…
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BE 18/15279 Städtebauliche Kriminalprävention - Chancen und Realitäten im Land Berlin
Anfragen von Gewerbetreibenden handelt es sich überwiegend um Beratungen zur technischen Prävention (Einbruchschutz, Videoüberwachung, Alarmsysteme etc.). Allerdings gab es spätestens seit dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz vermehrt Anfragen von…
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