kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HB 18/574 Drogentherapie und -beratung im Justizvollzug

    Eingereicht von: Gabriela Piontkowski, Thomas Röwekamp, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Therapieangebote gibt es aktuell in der JVA Bremen (bitte aufteilen nach Untersuchungshaft, Strafhaft und Jugendvollzug)? Wie viele Therapeuten sind darin eingebunden? Handelt es sich um Therapeuten, die in der JVA beschäftigt sind oder um externe Beratungseinrichtungen…

  2. HH 21/2692 Veränderungen im Strafvollzug (II) – Umzug mit Hindernissen nach Billwerder?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Billwerder ? In 2016 soll die Teilanstalt für Frauen von der Justizvollzugsanstalt Hahnöfersand in die Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder umziehen. Dazu hat die Justizbehörde am 11.12.2015 ein eigenes Rahmenkonzept vorgelegt. Die GRÜNEN Fraktion und…

  3. HH 21/8985 Justizvollzug: Personalnotstand bei Gefängnis-Ambulanzen

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    medizinischen Dienst der JVAs unbesetzt (bitte nach Beruf und JVA sowie die Gründe darstellen)? Wie viele Stellen waren in den Jahren 2014 bis 2017 im medizinischen Dienst welcher JVA nicht besetzt? 3. Wie viel Personal war in den Jahren 2014 bis…

  4. BE 18/10939 Kampf gegen die Rockerkriminalität - Sind die Berliner Haftanstalten bald voller Rocker? (II)

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    entwickelt? (Aufstellung nach JVAs und Untersuchungshaft sowie JSA erbeten.) Zu 1.: Mit Ausnahme der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel sind in den Justizvollzugsanstalten keine Stichtagserhebungen der jeweiligen Zugänge aus dem Bereich der Rockerkriminalität…

  5. BE 17/13530 Todesfälle im Knast im Jahr 2013

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    1. 03.01.2013 JVA Moabit 34 Freiheitsstrafe 30.12.2012 2. 11.03.2013 Justizvollzugskrankenhaus 56 Freiheitsstrafe 10.03.1988 3. 22.03.2013 JVA Moabit 42 Ersatzfreiheitsstrafe…

  6. HH 21/5520 Anwärter im Justizvollzug – Ist die Qualität der Ausbildung noch gewährleistet?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Die praktische Ausbildung dauert 14 Monate und wird in den sechs Hamburger Justizvollzugsanstalten (JVA Billwerder, JVA Fuhlsbüttel, JVA Glasmoor, JVA Hahnöfersand, Untersuchungshaftanstalt und der Sozialtherapeutischen Anstalt Hamburg) durchgeführt…

  7. NI 17/2075 Plant die Justizministerin, die Küchen der Justizvollzugsanstalten zu privatisieren?

    Eingereicht von: Mechthild Ross-Luttmann, Otto Deppmeyer, Dr. Stephan Siemer, Thomas Adasch, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Dienstleister vergeben würde? 10. Waren der Justizministerin bei ihren Äußerungen zur „hohen Priorität“ eines Neubaus der Küche der JVA für Frauen in Vechta bereits Überlegungen zur externen Vergabe der Verpfle- gung bekannt? 11. Wird die Landesregierung den…

  8. MV 7/2512 Anzahl der Ausländer in den Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Thomas de Jesus Fernandes, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Wie hat sich die Anzahl der Häftlinge in der Zeit von 2010 bis 2018 in den JVA´s in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahr, der jeweiligen JVA und Häftlingen mit und ohne Migrationshintergrund; bei Migrationshintergrund…

  9. MV 6/5170 Belange der Bediensteten im Strafvollzug des Landes Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Krankenstandes in den einzelnen Justizvollzugseinrichtungen im Monat Dezember 2015 ergibt Folgendes: Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow Laufbahn Krankentage (KT) Ø Anzahl der Mitarbeiter Ø KT pro Mitarbeiter Quote in % Laufbahngruppe…

  10. NI 17/6998 Überwachung von Terrorverdächtigen in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, Jan-Christoph Oetjen, Dr. Stefan Birkner, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    3 3 2 JVA Bremervörde Hauptanstalt 2 2 2 2 3 JVA Celle 2 0 3 0 4 JVA Hannover Hauptanstalt 4 4 0 0 5 JVA Lingen Hauptanstalt 0 0 1 1 Abt. Osnabrück 1 0 0 0 Abt. Groß-Hesepe 0 0 0 0 6 JVA Meppen Hauptanstalt 1 0 0 0 7 JVA Oldenburg…

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