-
BY 17/23514 Sanierung der Sanitäranlagen Polizeiinspektion Bayreuth-Stadt
erforderlichen Haushaltsmittel dem Bauamt zur Verfügung gestellt, damit die Sanierung zeitnah umgesetzt werden kann. Im Haushalt 2018 sind dafür Ausgabemittel i. H. v. 240.000 Euro vorgesehen. Die noch fehlenden 110.000 Euro werden im Doppelhaushalt…
-
SN 6/16822 Strukturwandel in der Kohleregion Sachsen - Kofinanzierung von Instituten der Fraunhofer Gesellschaft und der Deutschen Luft- und Raumfahrt durch den Freistaat Sachsen
welchem Haushaltstitel sind bzw. werden die entsprechenden Mittel zur Kofinanzierung verbucht bzw. geplant? Bislang sind im Haushalt des Freistaates Sachsen keine Mittel zur Kofinanzierung des Aufbaus von Fraunhofer-Instituten im Rahmen des Strukturwandels…
-
MV 7/2830 6.200 Planstellen und Stellen bei der Landespolizei durch Pakt für Sicherheit
jährlichen Aufwuchs angeben)? Vorbehaltlich der Verabschiedung des Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalt für das Haushaltsjahr 2019 durch den Landtag werden die zusätzlichen 150 Planstellen für die Polizei aus dem Pakt für Sicherheit…
-
MV 7/3256 Aufkommen aus der Einkommensteuer der Gemeinden
der veranlagten Einkommensteuer und der Kapitalertragsteuer mehrere Erhebungsformen. Die Kapitalertragsteuer ist im Haushalt zusätzlich unterteilt in die nicht veranlagten Steuern vom Ertrag und die Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge…
-
SH 19/1770 Asylbedingte Gesamtkosten in den ersten drei Quartalen des Jahres 2019
allgemein für Kitas eingesetzt und nicht mehr beschränkt auf Flüchtlinge.Ausgaben im AufgabenbereichAsyl/ Flüchtlinge Titel im Haushalt Ist*) Aus den im Zusammenhang mit den Asylkosten zusätzlich für die Familiengerichte veranschlagten Mitteln (Soll) lässt…
-
NW 16/12206 Nordrhein-Westfalen in der digitalen Welt – "MegaStark" oder eher schwach? Was hat die Landesregierung seit der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin am 29. Januar 2015 bisher erreicht?
Beim Ausbau der digitalen Infrastrukturen tritt Nordrhein-Westfalen ebenfalls auf der Stelle. So verfügen 60 Prozent der Haushalte in ländlichen Regionen noch immer über keinen schnellen Breitbandzugang. Die umfassende MICUS-Studie zeigt zudem auf, dass…
-
BY 17/6331 Koordinierungszentren für bürgerschaftliches Engagement in der Region 10
geplant? 4. Wie hoch belief sich die staatliche Förderung und über welche Haushaltstitel (z. B. Sozialfonds, normaler Haushalt ) wurde dies abgewickelt? 5. Sind schon Gebietskörperschaften bekannt, die nach dem Ablaufen der staatlichen Förderung…
-
ST 6/4801 Abwasserprobleme der Stadt Weißenfels
Grenzwerte am Klärwerk zwischen 2006 und 2012 und konnte letztendlich der Verursacher ermittelt und eine Umlage auf den Haushalt der Stadt und damit ihrer Bürger verhindert werden? Der Anteil der erhöhten Abwasserabgabe aufgrund der Nichteinhaltung…
-
HH 21/11482 Kinderbetreuungskosten für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in den Bezirken
anlässlich ehrenamtlicher Tätigkeiten in der Verwaltung vom 01. Juli 1963“, ist es ihnen nach § 3b möglich, für „in ihrem Haushalt lebende Kinder, die noch nicht das zehnte Lebensjahr vollendet haben, eine Entschädigung für Kinderbetreuungsaufwand in…
-
ST 6/2402 Internetseite zu den Kürzungsplänen der Hochschullandschaft
politische Vorhaben“ bereits nach der Kabinettsbefassung am 26. März 2013 die Kabinettsvorlage zum Regierungsentwurf für den Haushalt 2014 sowie der Mittelfristigen Finanzplanung 2013 bis 2017 einschließlich der 2 40 beschlossenen Prüfaufträge…
10.503 kleine Anfragen