kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6934 Umwandlung in Folgeunterbringung

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zukünftige örU im Albert-Einstein-Ring 1 – 3 a, die auch nach der Umwandlung von EA in örU bis zum Ablauf des geltenden Betreibervertrages vom Deutsches Rotes Kreuz Landesverband Hamburg e.V. (DRK HH) betrieben wird. Im Übrigen siehe Antwort zu 2. 5.…

  2. HH 21/11344 Dolmetscher in Hamburg im Einsatz für Asylbewerber und Flüchtlinge

    Eingereicht von: Peter Lorkowski, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    um die Qualitätsmaßstäbe des BAMF ergänzt. Die Betreiber der Erstaufnahmeeinrichtungen (EA) setzen im Rahmen ihres Betreibervertrages in der Regel muttersprachliche Übersetzer ein, deren Leistungen vorwiegend aus verschiedenen Sprachmittler-Pools abgerufen…

  3. HH 21/9706 Wie steht es um den Eishockeysport in Hamburg?

    Eingereicht von: Dennis Thering, Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    circa 12.500 m². Auf diesem Grundstück befindet sich die Eissporthalle Farmsen. Die Sprinkenhof GmbH hat mit BLH einen Betreibervertrag abgeschlossen. Dieser sieht vor, dass BLH die komplette Betriebsführung der Eissporthalle im Namen und auf Rechnung…

  4. HH 21/15495 Schließung der Schutzeinrichtung für geflüchtete Frauen am Kaltenkircher Platz

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    13 9,4 Quelle: ZKF/QMM 6. Welcher Betreuungsschlüssel gilt für die Schutzeinrichtung am Kaltenkircher Platz? Der Betreibervertrag sieht für diese Einrichtung je fünf Mitarbeitende im Unterkunftsund Sozialmanagement, drei Mitarbeitende im Technischen…

  5. HH 21/8234 Abfrage von Informationen zum Sicherheitspersonal in Hamburger Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    reagiert. Bei der Auswahl des Personals wird insbesondere auf die Einhaltung der in den Leistungsbeschreibungen der Betreiberverträge aufgeführten Voraussetzungen geachtet, siehe dazu Drs. 21/6898. Darüber hinaus sind die Sicherheitsunternehmen gehalten…

  6. HH 21/11547 Mit wie vielen Flüchtlingen mit Unterbringungsbedarf rechnet der Senat für das Jahr 2018? (II)

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    der Senat leider nicht in der Lage zu beantworten , bei welchen Flüchtlingsunterkünften jeweils wann im Jahr 2018 die Betreiberverträge auslaufen. Daher erneut: Bei welchen Standorten ist das im Jahr 2018 der Fall? Bitte mit Angabe des Standorts, des Trägers…

  7. HH 21/14265 Medizinische Versorgung in der Erstaufnahmeeinrichtung Horst?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Ausschreibungen seit Eröffnung der EA von der MW Malteser Werke gemeinnützige GmbH (Malteser) erbracht. Im geltenden Betreibervertrag sind gemäß der Richtlinie 2013/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 vielfältige Vorgaben…

  8. HH 21/8055 Konsens mit den Initiatoren der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ – Wie gestaltet sich die Situation in den Stadtteilen Lurup, Osdorf, Bahrenfeld?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    die örU dann betrieben werden ? Das Gebäude am Albert-Einstein-Ring wird ab 1. März 2017 aufgrund des bestehenden Betreibervertrages vom DRK-Landesverband als örU betrieben und wird bis Mai 2017 sukzessive mit 450 Plätzen belegt. Bürgerschaft der…

  9. HH 21/7422 Überfordert Rot-Grün fördern und wohnen?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Senat auch mit f & w einen Betreibervertrag im Bereich der EA geschlossen? Wenn ja, wann und wo befindet sich dieser im Transparenzportal? Wenn nein, warum nicht? Siehe Drs. 21/6607. 13. Gibt es auch einen Betreibervertrag mit f & w im Bereich der…

  10. HH 21/5783 „Ausgangsbilanz“ – Bürgervertrag Lurup, Osdorf und Bahrenfeld (LOB)

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 21/5783 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 f) Gibt es einen schriftlichen Betreibervertrag für den Betrieb der Erstaufnahme ? Siehe Drs. 21/5634. g) Ist über die Vergabe des Betriebs der Folgeunterkunft bereits…

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