kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/10148 G20: Hinweisportal der Polizei und Datenschutz

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 21.08.17 und Antwort des Senats Betr.: G20: Hinweisportal der Polizei und Datenschutz Nach dem G20-Gipfel hatte die Polizei neben der Einsetzung der SoKo „Schwarzer Block“ und zur Unterstützung…

  2. HH 21/9059 Der G20-Gipfel und die Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage des Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 11.05.17 und Antwort des Senats Betr.: Der G20-Gipfel und die Justizvollzugsanstalten Der G20-Gipfel naht und nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden wird inzwischen mit 8.000 gewaltbereiten…

  3. HH 21/17747 Weitere Öffentlichkeitsfahndung im Zusammenhang mit G20

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Weitere Öffentlichkeitsfahndung im Zusammenhang mit G20 Die Ermittlungsgruppe „Schwarzer Block“ veröffentlichte am 2. Juli 2019 im Rahmen der 6. Öffentlichkeitsfahndung im Zusammenhang mit dem G20- Treffen in Hamburg Bilder von 13 verdächtigten Personen…

  4. HH 21/8965 Gewalt rund um den G20-Gipfel

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    des Abgeordneten Dirk Nockemann (AfD) vom 03.05.17 und Antwort des Senats Betr.: Gewalt rund um den G20-Gipfel Am 7. und 8. Juli findet der G20-Gipfel in Hamburg statt, zu dem nach derzeitigem Stand bis zu 8.000 gewaltbereite Teilnehmer erwartet…

  5. HH 21/9283 AStA Universität Hamburg und G20 (2)

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Wieland Schinnenburg und Daniel Oetzel (FDP) vom 31.05.17 und Antwort des Senats Betr.: AStA Universität Hamburg und G20 (2) Die Antworten des Senates auf die Anfrage Drs. 21/8771 geben Anlass zu Nachfragen. Wir fragen den Senat: Der Senat…

  6. HH 21/9267 G20-Gipfel – Länderübergreifender Einsatz von Polizeibediensteten

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 30.05.17 und Antwort des Senats Betr.: G20-Gipfel – Länderübergreifender Einsatz von Polizeibediensteten Im SOG ist sowohl der Einsatz von Bediensteten ausländischer…

  7. HH 21/13507 Europaweite Durchsuchungen nach dem G20-Gipfel

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Schneider und Cansu Özdemir (DIE LINKE) vom 20.06.18 und Antwort des Senats Betr.: Europaweite Durchsuchungen nach dem G20-Gipfel Am 29. Mai 2018 wurden in Frankreich, Spanien, Italien und der Schweiz neun Objekte durchsucht. Dabei wurden laut…

  8. HH 21/8144 Kosten des G20-Gipfels in Hamburg

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Özdemir und Sabine Boeddinghaus (DIE LINKE) vom 27.02.17 und Antwort des Senats Betr.: Kosten des G20-Gipfels in Hamburg Die Austragung des G20-Gipfels in Hamburg ist nicht nur mit erheblichen Einschränkungen gerade für Anwohner/-innen sowie die…

  9. HH 21/8094 G20 (III) – Länderübergreifende Kooperationen der Sicherheitsbehörden

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    17 und Antwort des Senats Betr.: G20 (III) – Länderübergreifende Kooperationen der Sicherheitsbehörden Der OSZE-Gipfel im Dezember hat nur einen kleinen Vorgeschmack gegeben auf das, was Hamburg mit dem G20-Gipfel bevorsteht, der am 7. und 8. …

  10. HH 21/10098 Technische Überwachungsmaßnahmen zum G20-Gipfel (II)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schneider und Sabine Boeddinghaus (DIE LINKE) vom 14.08.17 und Antwort des Senats Betr.: Technische Überwachungsmaßnahmen zum G20-Gipfel (II) Ergänzend zur Drs. 21/9862 sind weitere Fragen zum Thema „Überwachung“ aufgetaucht, insbesondere auch vor dem…

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