kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/8070 Die Reiterstaffel der Polizei Hamburg (II)

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    die Reiterstaffel den Einsatz im Rahmen des OSZE-Gipfels unterstützen und wie soll der Einsatz der Reiterstaffel beim G20-Gipfel erfolgen? Die Reiterstaffel war im Rahmen des Einsatzes während des OSZE-Ministerratstreffens am 8. Dezember 2016 zum…

  2. HH 21/9125 G20-Gipfel – Einschränkungen der Bewegungsfreiheit

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    formuliert: „Es wird keine Evakuierungen von Wohnbevölkerung geben, keine Akkreditierungen , keine Zäune, so wie das beim OSZE auch gewesen ist“ (Wortprotokoll Nummer 21/18, Seite 8). Dies stimmt hinsichtlich der Akkreditierungen und Evakuierungen…

  3. HH 21/10265 Entwicklung der Überstunden anlässlich des G20-Gipfels im Juli 2017

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    ich den Senat: Für die Polizei Hamburg haben sich die Anforderungen im Jahr 2016 und im bisherigen Jahr 2017 durch das das OSZE-Ministerratstreffen im Dezember 2016, durch erhöhte Schutzanforderungen im Zusammenhang mit den Gefahren des islamistischen…

  4. HH 21/5686 G20-Gipfel in Hamburg

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zuständigen Behörde umgeschichtet? Wenn ja, aus welchem Bereich kommen sie jeweils? Die Polizei hat einen Vorbereitungsstab OSZE/G20 eingerichtet, in dem derzeit 15 Mitarbeiter im Rahmen einer Abordnung aus den Organisationseinheiten der Direktion Einsatz…

  5. HH 21/8095 G20 (IV): Geheimdienste

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 22.02.17 und Antwort des Senats Betr.: G20 (IV): Geheimdienste Der OSZE-Gipfel im Dezember hat nur einen kleinen Vorgeschmack gegeben auf das, was Hamburg mit dem G20-Gipfel bevorsteht, der am 7…

  6. HH 21/8498 Linke wollen G20-Gipfel stürmen – Wie ist Hamburg darauf gewappnet?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, Joachim Lenders, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    für die unterschiedlichen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben des Bundes und der Länder liegt, wie bei dem OSZE-Ministerratstreffen , bei der Polizei Hamburg. Neben dem Schutz der Staatsgäste und der Veranstaltung werden die Sicherheitsmaßnahmen…

  7. HH 21/10806 Hamburg Messe und Congress GmbH (HMC) – Wohin geht die Reise?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    detaillierte Auflistung erfolgen. Der G20-Gipfel und auch die OSZE-Konferenz sind keine Veranstaltungen öffentlicher Unternehmen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH). Der G20-Gipfel und auch die OSZE-Konferenz werden unter der in der Antwort zu 3. (MICE-Veranstaltungen)…

  8. HH 21/4073 Brand in der Feuerwehr-Leitstelle Wendenstraße in Hammerbrook: Ursachen und Folgen

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Ursachen. Im Übrigen greifen die grundsätzlichen Mechanismen der Gesamt-Sicherheitsarchitektur der Stadt. 13. Eine Tagung der OSZE und insbesondere der G20-Gipfel wird in näherer Zeit in Hamburg stattfinden. Welche Maßnahmen der Sicherung wird der Senat…

  9. HH 21/12236 Die Entwicklung des Technischen Hilfswerks (THW) in Hamburg

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    eingebundenen Organisationen, der Polizei und der Feuerwehr unter Beweis. Bei Großveranstaltungen, wie beispielsweise dem OSZE-Ministerratstreffen und dem G20-Gipfel in Hamburg, dem Hafengeburtstag, dem Radrennen Cyclassics, dem Triathlon und dem Hamburg-Marathon…

  10. HH 21/7580 Personalbestand in den Dienstgruppen der Polizei- und Wasserschutzpolizeikommissariate/-reviere

    Eingereicht von: Joachim Lenders, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    für die Einsätze OSZE/G20 abgeordnet beziehungsweise umgesetzt? Falls ja, wie viele Mitarbeiter und von welchen Dienststellen? Ja; zu den betroffenen Dienststellen siehe folgende Tabelle: Dienststelle Anzahl Mitarbeiter OSZE G 20 (geplant) PK…

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