kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/9796 Verteilung von SGB II-Mitteln in den Jobcentern sächsischer Optionskommunen

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/9796 Thema: Verteilung von SGB II-Mittein in den Jobcentern sächsischer Optionskommunen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen…

  2. SN 6/4967 Inanspruchnahme der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) nach § 116b SGB V

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Wendt, Fraktion AfD Drs.-Nr.: 6/4967 Thema: Inanspruchnahme der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) nach§ 116b SGB V Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…

  3. SN 6/8022 Kosten für "Vorbeugende Gesundheitshilfe" für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 47 SGB XII

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    minderjährige Ausländer nach § 47 SGB XII Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche konkreten Leistungen können nach § 47 SGB XII den UMA gewährt werden…

  4. SN 6/15183 Aktualisierung der Drs. 6/10462: SGB II Leistungen im Kontext der Fluchtmigration

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 36 Seiten

    01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt (AfD) Drs.-Nr.: 6/15183 Thema: Aktualisierung der Drs. 6/10462: SGB II Leistungen im Kontext der Fluchtmigration Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:…

  5. SN 6/5419 Kontrollen und Qualitätssicherung in der häuslichen Krankenpflege nach § 37 SGB V

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Qualitätssicherung in der häuslichen Krankenpflege nach § 37 SGB V Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Versicherte haben nach § 37 SGB V Anspruch auf häusliche Krankenpflege , wenn eine Krankenhausbehandlung…

  6. SN 6/3223 Personen in Sachsen, die dauerhaft auf Leistungen nach SGB II angewiesen sind

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3223 Thema: Personen in Sachsen, die dauerhaft auf Leistungen nach SGB II angewiesen sind Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die…

  7. SN 6/2127 Nachweis von Kosten der Unterkunft bei Leistungen nach dem SGB II

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Franz Sodann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche JobCenter erheben von Antragstellern und Betroffenen von laufenden Leistungen nach SGB II Angaben zu den Kosten der Unterkunft durch die Anforderung von Angaben des Vermieters in einer Mietbescheinigung? Nur wenn…

  8. SN 6/16611 Verordnung von ambulanter Soziotherapie (§37a SGB V) durch Ärzte in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/16611 Thema: Verordnung von ambulanter Soziotherapie (§37a SGB V) durch Ärzte in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte…

  9. SN 6/2143 Kapazitäten sozialpädagogisch betreuter Wohnformen nach SGB VIII für Kinder und Jugendliche in Sachsen

    Eingereicht von: Annekatrin Klepsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    Annekatrin Klepsch, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr. : 6/2143 Thema: Kapazitaten sozialpadagogisch betreuter Wohnformen nach SGB VIII fUr Kinder und Jugendliche in Sachsen Sehr geehrter Herr Prasident, namens und im Auftrag der Sachsischen Staatsregierung…

  10. SN 6/8019 Kosten für "Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft" für UMA nach § 50 SGB XII

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Mutterschaft" für UMA nach § 50 SGB XII Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche konkreten Leistungen können nach § 50 SGB XII den UMA gewährt werden…

641 kleine Anfragen